Urheberrecht und Medienrecht

Hinweise und Rechtsprechungen

Das Landgericht Leipzig (Az.: 05 O 208/12) hat in einer Entscheidung aus dem Jahr 2012 den Urheberschutz für einen durch eine Werbeagentur entwickelten Schriftzug abgelehnt.
Viele Designer von Logos oder Schriftzügen nehmen irrig an, ihr „Werk“ würde vom Urheberrecht geschützt sein. Dem ist allerdings nicht so:
In dem zu entscheidenden Fall beauftragte ein Friseurunternehmen eine Werbeagentur ...

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Auch auf der Internetplattform eBay gilt das Urhebergesetz: Dort nutzte ein Verkäufer jedoch für eine Auktion zur Darstellung des Artikels die Fotos eines anderen eBay-Nutzers, von dem er zuvor den Artikel ersteigert hatte.
Dies stellt eine Verletzung des § 15 Abs. 2 Nr. 2 in Verbindung mit § 19 a Urheberrechtsgesetz dar, entschied das Landgericht Leipzig (Az.: 05 O 2428/12). Demnach sind Fotos ...

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In einer kürzlich ergangenen Entscheidung hat das Landgericht Leipzig klargestellt, dass an die urheberrechtliche Schutzfähigkeit grafischer Arbeit besondere Anforderungen gestellt werden.

Der Hintergrund des Rechtsstreits war, dass eine Werbeagentur durch den Inhaber eines Friseursalons beauftragt wurde, die komplette Werbung einschließlich der Entwicklung eines passenden Namens sowie ein ...

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Grundsätzlich steht es jedem Unternehmer frei, bei der Bewerbung eigener Waren auf bestehende Schutzrechte hinzuweisen. Die hierfür zugrunde liegenden Tatsachen müssen jedoch der Wahrheit entsprechen. Wird beispielsweise mit einem Patent geworben, muss es erteilt und seine Schutzdauer darf nicht abgelaufen sein.

Irreführend war daher eine kürzlich von unserem Mandanten vorgenommene Werbung, bei ...

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Derzeit häufen sich die Fälle, in denen Bürger für Urheberrechtsverletzungen im Internet abgemahnt werden. Neben der Aufforderung, eine strafbewährte Unterlassungserklärung abzugeben, werden in der Regel hohe Schadensersatz- und Aufwendungsersatzbeiträge geltend gemacht.

Vorwiegend erfolgen die Abmahnungen wegen des sogenannten File-Sharing. Der Begriff stammt aus dem Englischen und steht für den ...

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