Urheberrecht und Medienrecht

Hinweise und Rechtsprechungen

Grundsätzlich steht es jedem Unternehmer frei, bei der Bewerbung eigener Waren auf bestehende Schutzrechte hinzuweisen. Die hierfür zugrunde liegenden Tatsachen müssen jedoch der Wahrheit entsprechen. Wird beispielsweise mit einem Patent geworben, muss es erteilt und seine Schutzdauer darf nicht abgelaufen sein.

Irreführend war daher eine kürzlich von unserem Mandanten vorgenommene Werbung, bei ...

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Derzeit häufen sich die Fälle, in denen Bürger für Urheberrechtsverletzungen im Internet abgemahnt werden. Neben der Aufforderung, eine strafbewährte Unterlassungserklärung abzugeben, werden in der Regel hohe Schadensersatz- und Aufwendungsersatzbeiträge geltend gemacht.

Vorwiegend erfolgen die Abmahnungen wegen des sogenannten File-Sharing. Der Begriff stammt aus dem Englischen und steht für den ...

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