Dresdner Fachanwälte

Schulplatzklage: Vergabe von Schulplätzen – Schulleiter lernen nicht dazu

Gerade haben die Ferien begonnen, dennoch steht der nächste Schulbeginn unweigerlich vor der Tür. Dieser Starttermin ist für viele Eltern und deren Kinder elementar, denn es geht darum, an welchem Gymnasium das Kind nach der Grundschule aufgenommen wird.

Weiterlesen

Wem „gehört“ die Parklücke?

Verkehrschaos – ob vor der Wohnung oder auf dem Supermarktparkplatz. Parkplätze sind heiß begehrt. Hat man soeben einen freien Parkplatz erreicht, drängelt sich ein anderer Autofahrer frech in diese Lücke. Ist das erlaubt?
 

Weiterlesen

Schadensersatz wegen lebensverlängernden Maßnahmen?

Der Bundesgerichtshof hat mit seinem Urteil vom 02.04.2009, Az.: VI ZR 13/18, über die Klage eines Alleinerben entschieden, der von einem den Erblasser behandelnden Arzt Schadenersatz und Schmerzensgeld verlangte, weil dieser nach seiner Auffassung ungerechtfertigt lebensverlängernde Maßnahmen, etwa eine Sondenernährung veranlasst habe, die dazu führten, dass der Erblasser über einen erheblichen ...

Weiterlesen

Die Nutzung der Eigentumswohnung als Ferienwohnung

Wer die eigene Wohnung als Ferienwohnung vermieten möchte, muss bestimmte Vorgaben beachten. Das gilt auch für Wohnungseigentümer, insbesondere in Eigentümergemeinschaften. Diesen Eigentümern hilft ein Blick in die Teilungserklärung.
 

Weiterlesen

Der Unterhaltsanspruch der nichtehelichen Mutter/ des nichtehelichen Vaters

Wenn ein Kind geboren wird, stellt sich für den betreuenden Elternteil häufig die Frage, wie sein eigener finanzieller Bedarf abgedeckt werden soll. Der Elternteil, der keiner Erwerbstätigkeit nachgeht und ein außerhalb einer bestehenden Ehe geborenes Kind betreut, hält gegen den anderen Elternteil einen Unterhaltsanspruch.

Weiterlesen

Blindengeld auch ohne Sehstörung?

Blind ist nicht gleich blind. Nach dem Sächsischen Landesblindengeld ist blind, wem das Augenlicht vollständig fehlt. Oft lässt sich aber eine spezifische Sehstörung augenärztlich nicht nachweisen, da die Sehfähigkeit durch andere Ursachen gestört ist. Dies kann z. B. eine Hirnleistungsstörung sein, „empfangene“ Bilder können nicht verarbeitet werden.

Weiterlesen

Transport- und Speditionsrecht: Haftungsbeschränkung eines Stauereibetriebes

Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte über einen Be- und Entladevorgang auf einem Seecontainer zu entscheiden (Beschluss vom 17.10.2013, Az.: I ZR 226/12). Während das Gut für den Schiffstransport in die Container gestaut wurde, fiel eine der Kisten vom Gabelstapler eines Mitarbeiters des Stauereibetriebes. Das in der Transportkiste befindliche Coil wurde dabei stark beschädigt.

Weiterlesen

Sächsische Zeitung: Was zählt für meine Rente?

"Studium, Ausbildung, Wehrdienst - nicht alles wirkt sich auf die Rentenerhöhung im Juli aus. Fachleute geben Auskunft."
– Notiert von Gabriele Fleischer.

Beim SZ-Telefonforum stellten sich Experten den Leserfragen. Die Fragen beantworteten die Rentenberater Sabine Gestmann und Christian Lindner sowie Matthias Herberg, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Sozialrecht aus unserer Kanzlei.

Weiterlesen