Dresdner Fachanwälte

TAG24.de: "Peinlich! Jobcenter klagt Paar wegen 23.000 Euro an und verrechnet sich"

„WIE AUS 23.000 EURO PLÖTZLICH 30 EURO WURDEN
Dresden - Wer rechnen kann, ist klar im Vorteil. Cindy P. (40) und ihr Freund Mark S. (39) mussten zum Amtsrichter, weil sie das Jobcenter angeblich um eine fünfstellige Summe betrogen haben. Doch die Rechnung des Staatsanwalts ging nicht auf ..."
– Von Steffi Suhr

Der Fachanwalt für Strafrecht Carsten Brunzel aus unserer Kanzlei verteidigte diesen ...

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Veranstaltungstipp: ADVENTSgeschichtenKALENDER

„Feixn im Advent – fröhliche Weihnachtslesung mit Peter Ufer“ am 06.12.2018, 18 Uhr

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Alle Jahre wieder: Muss der Chef „Weihnachtsgeld“ zahlen?

Alljährlich um die Weihnachtszeit stellt sich diese Frage für viele Arbeitnehmer. Grundsätzlich besteht kein Anspruch auf „Weihnachtsgeld“. Häufig wird ein solcher Anspruch aber in Arbeitsverträgen oder Tarifverträgen festgeschrieben oder es hat sich eine sogenannte betriebliche Übung entwickelt. Diese Zahlungen werden im Volksmund „Weihnachtsgeld“ genannt.

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Bemerkenswerte Entwicklungen im Arbeitsrecht in 2018 und 2019

Es gibt einige aktuelle arbeitsrechtliche Entwicklungen, auf die wir hier gern näher eingehen möchten:

• Urlaubsanspruch verfällt nicht automatisch

• Die Brückenteilzeit wird kommen

• Doch keine Schadenersatzpauschale im Arbeitsrecht

• Eine den Mindestlohn einschließende arbeitsvertragliche Verfallklausel ist unwirksam

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Neue Zahlbeträge beim Kindesunterhalt 2019

Auch im Jahre 2019 wird es wieder zu einer Anpassung der Leitlinien der Oberlandesgerichte kommen. Hintergründe sind die geplante Anhebung des Kindergeldes und die Anpassung der Beträge durch die Mindestunterhaltsverordnung. Gleichzeitig wird dadurch das tatsächliche Existenzminimum im Steuerrecht angepasst. Letzteres bildet die Grundlage für die Bildung des sogenannten Mindesunterhaltes in den ...

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Erbrechtliche Folgen von Zuwendungen zwischen Ehegatten

Eine recht aktuelle Entscheidung des Bundesgerichtshofes wirft ein Schlaglicht auf eine sehr praxisrelevante Rechtslage (BGH, Urteil vom 14.03.2018, Az.: IV ZR 170/16). Der Entscheidung des Bundesgerichtshofes lag folgender Sachverhalt zugrunde:

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Kopfnoten in wichtigen Schulzeugnissen nicht verfassungsgemäß

Mit diesem Beschluss (Az.: 5 L 607/18) sorgte das Verwaltungsgericht (VG) Dresden am 26.11.2018 für Furore und dürfte nicht wenige Schüler glücklich gestimmt haben.

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Zur Aufklärung vor der Behandlung mit Schlaf- oder Beruhigungsmitteln

Vor der Behandlung mit Benzodiazepinen – verschreibungspflichtigen Medikamenten, die als Schlaf- oder Beruhigungsmittel eingesetzt werden – ist der Patient über die Risiken und Nebenwirkungen dieser Medikation aufzuklären; einer gesonderten Aufklärung über das Suchtpotential dieser bedarf es hingegen grundsätzlich nicht. Dies bestätigte das Oberlandesgericht (OLG) Dresden in seinem Beschluss vom ...

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