Presseschau

In der Presseschau über unsere Kanzlei finden Sie interessante Rechtsfälle und Veröffentlichungen über unsere Anwälte.

Hinweis zum Urheberrecht
Für Dokumente, die in elektronischer Form über Datennetze angeboten werden, gilt uneingeschränkt das Urheberrechtsgesetz (UrhG). Insbesondere gilt:
Einzelne Vervielfältigungen, z. B. Kopien und Ausdrucke, dürfen nur zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch angefertigt werden (Paragraph 53 Urheberrecht). Die Herstellung und Verbreitung von weiteren Reproduktionen ist nur mit ausdrücklicher Genehmigung des Urhebers gestattet.

Der Benutzer ist für die Einhaltung der Rechtsvorschriften selbst verantwortlich und kann bei Missbrauch haftbar gemacht werden.

: saechsische.de: Intime Sexfilmchen veröffentlicht

"Ein 25-Jähriger hat private Filme auf eine Porno-Plattform gestellt. Seine Ausrede klingt zunächst glaubhaft - dann tauchen tausende weitere Dateien auf."
- Von Alexander Schneider

Opferanwältin Stefanie Kretschmer aus unserer Kanzlei forderte für ihre Mandantin, die Geschädigte, eine Verurteilung des Ex-Freundes und ein Schmerzensgeld von 5.000 Euro. Staatsanwalt und Verteidiger plädierten dagegen auf Freispruch.

Lesen Sie hier mehr zum Fall >>

: saechsische.de: Zehn Irrtümer über Schwerbehinderung im Job

Menschen mit Schwerbehinderung können auch Nachteilsausgleiche im Job erhalten. Als schwerbehindert gilt, wer einen Grad der Behinderung vom mindestens 50 hat. Der in der SZ erschienene Artikel beschreibt, welche Irrtümer über Schwerbehinderung im Job kursieren. Rechtsanwalt Carsten Fleischer, Fachanwalt für Arbeitsrecht in Dresden, klärt auf.

Quelle: SZ/Kornelia Noack

Lesen Sie hier mehr über die zehn Irrtümer über schwerbehinderung im Job >>

: saechsische.de: Der lange Kampf der schwer Kranken

Rechtsstreitigkeiten um die Feststellung einer Behinderung sind Alltag beim Sozialgericht und in der anwaltlichen Praxis.

Zielstellung ist in der Regel die Feststellung der Schwerbehinderteneigenschaft mit einem Grad der Behinderung (GdB) ab 50, da damit der Zugang zu weitgehenden Vergünstigungen eröffnet ist, insbesondere die Gewährung einer Altersrente für schwerbehinderte Menschen.

Häufig geht es auch nur die Feststellung zumindest eines GdB von 30, da damit für das Arbeitsleben, also den Kündigungsschutz, eine Gleichstellung mit schwerbehinderten Menschen erfolgen kann.

Die Bewertung erfolgt auf der Grundlage einer verbindlichen Rechtsverordnung, den Versorgungsmedizinischen Grundsätzen. Die Bildung eines Gesamt-GdB bei mehreren Funktionseinschränkungen ist eine Kunst für sich, da eine Addition nicht stattfindet. In der Regel wird nach dem höchsten Wert einer Funktionseinschränkung gefragt und ob hier eine weitere Funktionseinschränkung noch zu einer Verstärkung führt.

Maßgeblich sind die Befundberichte sich daraus ergebenden Funktionseinschränkungen. Nur das Sozialgericht kann eine persönliche Untersuchung und Begutachtung anordnen.

Der in der SZ erschienene Artikel beschreibt den Rechtsstreit eines unserer Mandanten vor dem Sozialgericht. Rechtsanwalt Matthias Herberg, Fachanwalt für Sozialrecht und Medizinrecht, sprach mit der Journalistin Kornelia Noack über den Streit um Schwerbehinderung.

Lesen Sie hier mehr über diesen Fall >>

Quelle: SZ/Kornelia Noack

: sächsische.de: Gefahr in Verzug

"Vielleicht war es das Glück der Angeklagten, dass Strafrichter Ulrich Garrelts lange in der Betreuungsabteilung gearbeitet hat und erfahren im Umgang mit psychisch auffälligen oder kranken Menschen ist. Die Frau, die am Dienstag im Amtsgericht Dresden vor ihm sitzt, ist so eine Patientin, auch wenn sie im strafrechtlichen Sinn nie begutachtet wurde."

Rechtsanwalt Carsten Brunzel ist Strafverteidiger und Fachanwalt für Strafrecht. Er verteidigte die Frau vor dem Amtsgericht Dresden.

Lesen Sie mehr über diesen Fall >>

: mdr AKTUELL: Zur Rechtslage beim Impfen

Wer haftet bei Impfschäden? Gibt es einen Anspruch auf Schadenersatz? Wann liegt ein Impfschaden überhaupt vor?

Zu diesen Fragen hat unser Rechtsanwalt Matthias Herberg, Fachanwalt für Medizin- und Sozialrecht, in einem Interview bei MDR AKTUELL Stellung genommen.

Hören Sie hier in das audio von mdr AKTUELL rein >>

: mdr Sachsen - Das Sachsenradio: Corona-Schutzimpfung

"Wo hören Nebenwirkungen auf und fangen Impfschäden an?

Viele Menschen haben Bedenken, was die Corona-Schutzimpfung angeht. Eine Frage ist: Wer haftet bei Impfschäden? Elena Pelzer hat bei Medizinrechtler Matthias Herberg nachgefragt."

Hören Sie hier in das audio von mdr Sachsen rein >>

: BRAK-Magazin 06/2020: FÜNF GUTE GRÜNDE FÜR DIE VBG oder: warum Selbstständige sich freiwillig in der gesetzlichen Unfallversicherung versichern sollten

BRAK-Magazin 06/2020: FÜNF GUTE GRÜNDE FÜR DIE VBG oder: warum Selbstständige sich freiwillig in der gesetzlichen Unfallversicherung versichern sollten

"Angestellte, d.h. auch juristische und nicht-juristische Mitarbeiter einer Kanzlei, sind bei einem Arbeits- oder Wegeunfall kraft Gesetzes in der gesetzlichen Unfallversicherung versichert. Was viele nicht wissen: Die Vorteile der gesetzlichen Unfallversicherung können auch selbstständig tätige Anwältinnen und Anwälte nutzen, indem sie ihr freiwillig beitreten."  –

Den Beitrag unseres Rechtsanwaltes Matthias Herberg, Fachanwalt für Sozial- und Medizinrecht, können Sie hier nachlesen: >>

: tagesspiegel.de: Großes Interesse an Sterbehilfe vom Staat – Druck auf Spahn steigt

"Mehr als 50 Patienten haben zuletzt Zugang zu Todes-Medikamenten beantragt, trotz Blockade des Ministers. Erstmals klagen jetzt Betroffene in Eilverfahren."  – Den Beitrag von Jost Müller-Neuhof können Sie hier nachlesen: >>

Ein Kommentar zum Beitrag von Rechtsanwalt Matthias Herberg: Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat bereits mit Urteil vom 26.02.2020 festgestellt, dass das Recht auf selbstbestimmtes Sterben vom allgemeinen Persönlichkeitsrecht umfasst ist. Demnach ist es auch verboten, die Zulässigkeit einer Hilfe zur Selbsttötung materiellen Kriterien zu unterwerfen, wie etwa vom Vorliegen einer unheilbaren oder tödlich verlaufenden Krankheit. Eine Umsetzung dieser Entscheidung lässt jedoch weiter auf sich warten. Unverändert bedarf es nach dem Betäubungsmittelgesetz (BtMG) einer Genehmigung für den Erwerb eines Betäubungsmittels, das dazu geeignet ist, den Tod herbeizuführen. Dazu gehört insbesondere der Wirkstoff Natrium-Pentobarbital zum Zweck der Selbsttötung.

Ein Antrag auf Erlaubnis wurde durch das zuständige Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte abgelehnt. Unser Mandant leidet an einer genetischen Erkrankung, die bei zunehmenden neurologischen Ausfällen in den nächsten Jahren zum Tod führen wird. Ein weiterer Mandant leidet unter verschiedenen Erkrankungen, die jedoch nicht lebensbedrohlich sind. Den eigenen Zeitpunkt des Todes möchte er dennoch bestimmen. Zur Erteilung der notwendigen Genehmigung haben wir bei dem Verwaltungsgericht Köln einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gestellt. Über diese Anträge hat der Tagesspiegel in Berlin berichtet.

: SACHSEN FERNSEHEN: Corona - Das gibt es rund um die Arbeit zu beachten

SACHSEN FERNSEHEN: Corona - Das gibt es rund um die Arbeit zu beachten

Wie läuft Kurzarbeit ab, welche Modelle gibt es und für wen kommt sie in Frage? Gibt es Kündigungsschutz während der Kurzarbeit? Wie läuft es in diesem Jahr mit geplanten Urlaub?

Im Gespräch mit dem SACHSEN FERNSEHEN hat unser Fachanwalt für Arbeitsrecht, Carsten Fleischer, Antworten auf aktuelle Fragen zur derzeitigen Situation am Arbeitsmarkt gegeben:

Zum Interview >>

: mdr.de: Mütterrente wird Fall beim Bundesverfassungsgericht

mdr.de: Mütterrente wird Fall beim Bundesverfassungsgericht

"Die Mütterrente soll Kindererziehungszeiten aufwerten, indem Erziehende, vor allem Mütter, mehr Rente erhalten. Doch wer nach einem Jahr wieder arbeiten gegangen ist, bekommt nicht die volle Höhe. Wir haben mit dem Dresdner Rentenberater Christian Lindner gesprochen, der dies für verfassungswidrig hält und die Sache nun zusammen mit dem Sozialrechtsanwalt Matthias Herberg vor das Bundesverfassungsgericht bringen will."
– Das Interview führte Frank Frenzel.

Lesen Sie hier im Interview mehr zu den Hintergründen >>

: Freie Presse: In der DDR geschieden - heute arm

"Studium, Ausbildung, Wehrdienst - nicht alles wirkt sich auf die Rentenerhöhung im Juli aus. Fachleute geben Auskunft."
– Von Gabriele Fleischer.

... "Der Versorgungsausgleich wird bundesweit mit dem Scheidungsverfahren durchgeführt", sagt die Fachanwältin für Familienrecht Dörte Lorenz aus Dresden. Er sichere ab, dass die während der Ehe erwirtschafteten Rentenpunkte gleichberechtigt beiden Partnern zuerkannt werden ...

Lesen Sie mehr zu den Hintergründen hier  >>

: Freie Presse: „Mieter streiten ums Vogelfüttern“

"Ornithologen empfehlen, Vögel auch im Sommer zu füttern. Doch es gibt Vermieter, die das verbieten, wie ein Beispiel in Dresden zeigt. Zu recht?"
Wenn Fassaden verunreinigt werden, ein erhöhter Ungezieferbefall droht oder andere Mieter sich über unverhältnismäßig starke Verschmutzungen beschweren, sagt Norbert Franke, Rechtsanwalt in unserer Kanzlei, dann ist der vertragsgemäße Gebrauch nicht mehr gewährleistet und der Vermieter hat einen Unterlassungsanspruch.

Den Beitrag von Susanne Plecher finden Sie hier  >>

: Sächsische Zeitung: Was zählt für meine Rente?

"Studium, Ausbildung, Wehrdienst - nicht alles wirkt sich auf die Rentenerhöhung im Juli aus. Fachleute geben Auskunft."
– Notiert von Gabriele Fleischer.

Beim SZ-Telefonforum stellten sich Experten den Leserfragen. Die Fragen beantworteten die Rentenberater Sabine Gestmann und Christian Lindner sowie Matthias Herberg, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Sozialrecht aus unserer Kanzlei.

: Zahnärzteblatt Sachsen: zu "Die Arbeit kann beginnen – Gutachterschulung der LZKS"

Rechtsanwalt Matthias Herberg aus unserer Kanzlei nahm im April 2019 zum wiederholten Male als Referent an der Gutachterschulung der Landeszahnärztekammer Sachsen teil.  Dr. Volker Ulrici als unabhängiger Sachverständiger stellte anhand von zwei Falldarstellungen die Gutachterpraxis vor, RA Herberg erläuterte beispielhaft die juristische Bewertung der fehlerhaften zahnärztlichen Behandlung.

Einen Bericht zur Gutachterschulung finden Sie auf den Seiten 5 und 6 des Zahnärzteblattes Nr. 5/2019   >>

: Sächsische Zeitung: Zu hohe Betriebskosten – Was kann ich tun?

"Gartenpflege, Versicherung, Hausmeister, Aufzug: Fachleute sagen, wofür Mieter wirklich zahlen müssen.
Einmal im Jahr erhalten Mieter die Betriebskostenabrechnung. Oft werden Sie durch unklare Zahlen oder drastische Steigerungen irritiert. Wie man Abrechnungen kontrollieren kann und welche Rechte Mieter oder Vermieter haben, dazu hatten die Leser viele Fragen."
– Notiert von Gabriele Fleischer.

Beim SZ-Telefonforum stellten sich Experten den Leserfragen. Die Fragen beantworteten Katrin Kroupová vom Mieterverein, Rene Hobusch, Landesverband Haus und Grund, und Norbert Franke, Rechtsanwalt für Mietrecht aus unserer Kanzlei.

: TAG 24: "Youtuber macht Spreng-Übung am Moreau-Denkmal"

„Böller für Klicks! Um bei seinen Fans auf Youtube zu punkten, jagte David P. (25) einen Videorekorder mit Pyro in die Luft. Zwischen den Zaunstreben am Moreau-Gedenkstein in Zschertnitz. Tatsächlich schauten sich 20.000 Leute die sinnfreie Aktion im Netz an. Allerdings ging der Schuss im wahrsten Sinne nach hinten los ..."
– Von Steffi Suhr

Rechtsanwalt Carsten Brunzel hat die Strafverteidigung übernommen.

Den Beitrag finden Sie hier >>

: Saechsische.de: "Frauke Petry wegen Betrugs vor Gericht"

„In Leipzig hat der Prozess gegen die frühere AfD-Chefin begonnen.
Die frühere AfD-Chefin Frauke Petry steht seit Montag in Leipzig vor Gericht. Die Staatsanwaltschaft wirft ihr Steuerhinterziehung, Subventionsbetrug und Untreue vor. Der Prozess wurde jedoch nach einer Stunde ausgesetzt. Petrys Dresdner Anwalt Carsten Brunzel hatte nach der Anklageverlesung moniert, er sei nicht formgerecht geladen worden ..."
– Von Sven Heitkamp, Leipzig

Strafverteidiger Carsten Brunzel ist mit diesem Fall betraut.

Den Beitrag finden Sie hier >>

: TAG24.de: "Peinlich! Jobcenter klagt Paar wegen 23.000 Euro an und verrechnet sich"

„WIE AUS 23.000 EURO PLÖTZLICH 30 EURO WURDEN
Dresden - Wer rechnen kann, ist klar im Vorteil. Cindy P. (40) und ihr Freund Mark S. (39) mussten zum Amtsrichter, weil sie das Jobcenter angeblich um eine fünfstellige Summe betrogen haben. Doch die Rechnung des Staatsanwalts ging nicht auf ..."
– Von Steffi Suhr

Der Fachanwalt für Strafrecht Carsten Brunzel aus unserer Kanzlei verteidigte diesen Fall vor dem Sozialgericht Dresden.

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: Freie Presse: „Bekannten mit Auto überfahren: Verteidiger fordern Freispruch“

„Breitenau/Chemnitz. Im Fall eines am 3. April 2017 auf einem Feld in Breitenau in Mittelsachsen überfahrenen Chemnitzers haben die beiden Verteidiger des Angeklagten am Mittwoch Freispruch gefordert. In ihren ausführlichen Plädoyers, mit denen der 20. Verhandlungstag in dem Totschlagsprozess gegen einen 33 Jahre alten Mann aus dem Raum Flöha eröffnet wurde, begründeten sie, warum sie Zweifel an der Täterschaft des Angeklagten sehen ... “
– Von (gt)

Strafverteidiger Carsten Brunzel aus unserer Kanzlei verteidigt diesen Fall vor dem Landgericht Chemnitz.

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: Dresdner Neueste Nachrichten: Ärger um Knöllchen vorm Supermarkt

„Ohne Parkscheibe im Auto droht während eines Einkaufs Ungemach / Juristen zweifeln am Vorgehen …“
– Von Sebastian Kositz.

Rechtsanwalt Norbert Franke, Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz,  nimmt Stellung zur Vorgehensweise des Parkbewirtschaftungsunternehmens PRS Parkraum Service GmbH, die u. a. im Hochland-Center in Weißig Knöllchen verteilen  und Geldstrafen einfordern .

: ZMK (Zahnheilkunde, Management, Kultur): „Das Antikorruptionsgesetz“

„Wenn das Antikorruptionsgesetz auch mehr Getöse verursacht hat, als sein Inhalt rechtfertigt, so gibt es doch einige Neuerungen, über die man Bescheid wissen sollte. So sind beispielsweise verdeckt gewährte Rabatte strafbar und die Annahme von Rabatten in Naturalien ebenfalls rechtlich bedenklich. Der nachfolgende Beitrag stellt die Neuregelungen vor und verdeutlicht, welches Verhalten künftig bestraft werden kann. Dabei werden typische Fallkonstellationen auf ihre strafrechtliche Relevanz hin geprüft ... “
– Autor: Rechtsanwalt Carsten Brunzel, Fachanwalt für Strafrecht, aus unserer Kanzlei.

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: Sächsische Zeitung: Wie viel Aufsicht brauchen Demente?

„Nach einem Sturz in einer Kurzzeitpflege in Niesky musste ein Gericht entscheiden. Das Ergebnis enttäuscht die Kläger.
Es ist eine Odyssee, die Rudolf Franke aus Niesky hinter sich hat – getrieben von der Sorge um seine demenzkranke Frau. Vorläufiges Ende ist eine Klage am Landgericht Görlitz. Was ist passiert? …“
– Von Gabriele Fleischer.

Den Fall der Eheleute Franke betreut Rechtsanwalt Matthias Herberg, Fachanwalt für Sozial- und Medizinrecht aus unserer Kanzlei.

: Wirtschaft in Sachsen - Das Entscheidermagazin der Sächsischen Zeitung: Freelancer im Einsatz - Gefahr für das Unternehmen?

„Viele Unternehmen lassen Arbeitsleistungen nicht durch angestellte Mitarbeiter erledigen, sondern auf der Grundlage von Dienstverträgen. Die Leistungen werden dann auf der Grundlage einer selbständigen Tätigkeit abgerechnet, häufig auch nach einem vereinbarten Stundenhonorar ... “
– Autor: Rechtsanwalt Matthias Herberg, Fachanwalt für Sozialrecht und Medizinrecht, aus unserer Kanzlei.

: Sächsische Zeitung: Welche DDR-Prämien zählen für die Rente?

„Wer eine Jahresendprämie aus DDR-Zeiten auf die Rente anrechnen lassen will, braucht Nachweise. Das Bundessozialgericht (BSG) hat jetzt eine Entscheidung des Sächsischen Landessozialgerichtes gekippt, nach der Schätzungen anerkannt werden sollten, wenn keine Belege mehr verfügbar sind ... “
– Experten erklärten am SZ-Lesertelefon die komplizierte Rechtslage. Fragen beantwortete u. a. Rechtsanwalt Matthias Herberg, Fachanwalt für Sozialrecht und Medizinrecht, aus unserer Kanzlei. Notiert von Gabriele Fleischer.

: DNN: 35 Kilometer Schulweg sind rechtswidrig

„Das Verwaltungsgericht Dresden beschert Schulbürgermeister Peter Lames (SPD) neuen Ärger: Für Schüler der elften und zwölften Klassen ist laut Satzung ein Schulweg von bis zu 35 Kilometern zumutbar. 'Rechtswidrig', urteilte jetzt das Gericht. Maximal eine Stunde sei zu verantworten.“
– Von Thomas Baumann-Hartwig

Den Beitrag finden Sie hier >>

: DNN: Wenn der Trainer entscheidet, wer aufs Gymnasium gehen darf

„Das Schuljahr 2016/2017 steht vor der Tür, und eines steht schon jetzt fest: An zahlreichen Schulen wird das Los darüber entscheiden, welche Schüler aufgenommen werden und welche nicht.“ – Von Thomas Baumann-Hartwig.

: Sächsische Zeitung: "Die Schmerzen der Punkte-Reform kommen noch"

Der Dresdner Anwalt Klaus Kucklick über neue Rätsel der Punktevergabe, längere Tilgungsfristen und das Risiko hoher Prozesskosten.
– Das Gespräch führte Andreas Rentsch

: Presseschau „Lernen mit Handicap“, Exakt - Die Story

03.06.2015 | MDR-Fernsehen:
„Lernen mit Handicap“, Exakt - Die Story

Der Freistaat Sachsen liegt in der Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderung (UN-BRK) weit zurück, eine notwendige Änderung des Schulgesetztes ist immer noch nicht greifbar. Unverändert werden Kinder gegen den Elternwillen per behördlicher Verfügung gezwungen, eine Förderschule zu besuchen, obwohl sie integrativ beschult werden möchten.

: Sächsische Zeitung: Was zählt für die Rente mit 63?

„Experten erklären, wann eine eigene Erklärung als Nachweis reicht und wann der Antrag gestellt werden muss.“
– Auskunft zur Rente mit 63 gaben beim Telefonforum im Haus der Presse, Dresden, Rentenberater Christian Lindner, Fachanwalt für Sozialrecht Matthias Herberg, Sabine Gerstmann, Deutsche Rentenversicherung. Die Antworten lesen Sie hier:
(siehe auch Teil 1 vom 26.02.2015)

: Sächsische Zeitung: Die Tücken der vorzeitigen Rente

„Bei der Rente mit 63 gibt es viele Ausnahmen. Experten erklären, wer in den vollen Genuss kommt und wer nicht.“
– Auskunft zur Rente mit 63 gaben beim Telefonforum im Haus der Presse, Dresden, Rentenberater Christian Lindner, Fachanwalt für Sozialrecht Matthias Herberg, Sabine Gerstmann, Deutsche Rentenversicherung. Die wichtigsten Antworten lesen Sie hier:
(siehe auch Teil 2 vom 27.02.2015)

: Sächsische Zeitung: Die Tücken der Mütterrente

„Erziehungszeiten werden nicht immer voll angerechnet. Ob sich ein Widerspruch lohnt, erklärten Experten am Telefon.“
– Auskunft zur Mütterrente gaben beim Telefonforum im Haus der Presse, Dresden, Rentenberater Christian Lindner, Fachanwalt für Sozialrecht Matthias Herberg, Marion Eulitz, Deutsche Rentenversicherung. Die wichtigsten Antworten lesen Sie hier:

: Sächsische Zeitung: Abschlagsfrei in den Ruhestand - ich auch?

"Ab Juli gibt´s die Rente mit 63 und die Mütterrente. Beim SZ-Telefonforum erklärten Experten, wer was bekommt." Aufgeschrieben von Gudrun Buhrig. 

Die Fragen beantworteten Christian Lindner, Rentenberater in Dresden-Langebrück, Katrin Schulze-Ansorge, Deutsche Rentenversicherung Mitteldeutschland, Dresden und Matthias Herberg, Fachanwalt für Sozialrecht, aus unserer Kanzlei.

: Sächsische Zeitung: Wer hat Anspruch auf Mütterrente?

Ab Juli gibt's für ältere Mütter mehr Rente. Dann können Frauen, deren Kinder vor 1992 geboren wurden, mit knapp 26 Euro im Osten bzw. gut 28 Euro im Westen rechnen. Aber wer tatsächlich Anspruch hat, ob nur Frauen etwas davon haben und ob für die Rente ein Antrag nötig ist, darüber bestehen große Unsicherheiten.

Rentenexperten aus Dresden, so auch unser Rechtsanwalt Matthias Herberg, Fachanwalt für Sozialrecht,  standen Rede und Antwort. Lesen Sie hier eine Zusammenfassung.

: Sächsische Zeitung: Punktlandung

Raser und sonstige Verkehrssünder werden bald strenger bestraft. Wer noch Punkte loswerden will, muss jetzt Gas geben.
"Jetzt noch auf den letzten Drücker mit speziellen Seminaren Punkte abbauen, kann sich lohnen", sagt der Dresdner Verkehrsanwalt Klaus Kucklick.
Für die Sächsische Zeitung erklärt er die wichtigsten Neuerungen.

: Diabetes Ratgeber: Anspruch auf Erwerbsminderungsrente?

Habe ich als Diabetiker Anspruch auf eine Erwerbsminderungsrente, wenn ich nicht mehr in meinem Beruf arbeiten kann?

Diese Leserfrage beantwortet RA Matthias Herberg, Fachanwalt für Medizinrecht und Fachanwalt für Sozialrecht, in der "Sprechstunde" des Diabetes Ratgebers.

: Dresdner Morgenpost: Bizarrer Pfefferkuchen-Krieg vor Gericht

Frank Woletz und sein Anwalt Norbert Franke kämpfen am Oberlandesgericht um die Ehre der Pfefferkuchen-Manufaktur.

Fünf Juristen und ein Thema: Pfefferkuchen. Klingt komisch, ist aber so. Genau darum ging es gestern am Oberlandesgericht (OLG). Denn der sechste Mann war Pfefferküchler Frank Woletz (49) von der gleichnamigen Manufaktur. Für ihn ging es um die Ehre und um 21 000 Euro.

: Bild: Blitzer-Ärger auf der A4

Tempo 100 ohne Grund? Ein Anwalt schlägt Alarm.

Riesen-Ärger um die Geschwindigkeitsbeschränkung auf der A4. Zwischen Frankenberg und Hainichen gilt über sieben Kilometer Tempo 100. Grund: angebliche Straßenschäden.

: Sächsische Zeitung: Jähe Wende im Streit um Gully-Patent

Um das Patent für die sogenannten Dresdner Flüstergullys wird nicht weiter gestritten. Zumindest vorerst. Der Inhaber der Osnabrücker Schachtsanierungsfirma Hiba, Ralf Hilkmann, ist verstorben. Er hatte der Stadtentwässerung Dresden (SEDD) vorgeworfen, beim nicht klappernden Flüstergully eine spezielle Halterung eingebaut zu haben, auf die er das Patent besitzt.

: TOP Gesundheitsforum

Was bedeutet das für Patienten und Ärzte? Das TOP-Gesundheitsforum sprach darüber mit dem Rechtsanwalt Matthias Herberg. Der Fachanwalt für Medizinrecht und Sozialrecht ist Partner der Sozietät Kucklick Wilhelm Börger Wolf & Söllner in Dresden. Mit seinem Kollegen Rechtsanwalt Sebastian Stücker arbeitet er momentan an einem Buch zur Thematik.

: Dresdner Morgenpost: Damit sie nicht zahlen muss: AOK wollte kranken Dresdner ausbürgern

Es ist ein Albtraum, den Birgit und Gunar Griepentrog (beide 51) aus Bannewitz durchleben. Ihr Sohn Patrick (24) liegt in Kanada im Koma. Zeitgleich kämpfen die Eltern hier bei der AOK PLus um eine Versicherung für den Sohn. Doch die stellte sich stur.

: Dresdner Neueste Nachrichten: "Mehr Geld für Hartz-VI-Wohnungen"

Sozialgericht Dresden bezeichnet Kriterien für die Angemessenheit des Wohnraums als rechtswidrig.

: Dresdner Neueste Nachrichten: "Die können ein paar Euro mehr gut gebrauchen"

Umfrage zur Entscheidung des Sozialgerichts über die Wohnraum-Obergrenzen, die für Hartz-VI-Empfänger angemessen sind.

: Sächsische Zeitung: Tharandt braucht häufig einen Anwalt.

Die Stadt Tharandt muss dieses Jahr weit mehr Geld für ihren Rechtsbeistand ausgeben als gedacht.

: Sächsische Zeitung: Wird Tharandt von einem Anwalt mitregiert?

Die Forststadt brauchte dieses Jahr bei vielen Problemen juristische Hilfe.

: SUPERillu: Intelligenzrente wird nun gezahlt

Bundessozialrichter entscheiden zugunsten der DDR-Zusatzversorgung

: Dresdner Neueste Nachrichten: Bundesgericht rügt Rentenunrecht

BSG Kassel: Begriff "Leere Hülle" ist unwirksam - mehr Geld für technische Intelligenz der DDR

: Sächsische Zeitung: DDR-Ingenieure können auf mehr Rente hoffen

Nach der Entscheidung des Bundessozialgerichts sind bis zu 350 Euro mehr pro Monat drin.

: www.superillu.de: Hü und hott bei der Intelligenzrente!

Von wegen "leere Hülle" - die Wut ist groß: Tausenden Ost-Ruheständlern wurde die Zusatzversorgung erst gewährt, dann aber wieder gestrichen. Jetzt entscheidet das Bundessozialgericht in Kassel über das "Recht der Überführung von Ansprüchen und Anwartschaften aus Zusatz- und Sonderversorgungssystemen des Beitrittsgebietes"

: SUPERillu: Hü und hott bei der Intelligenzrente!

Die Wut ist groß: Tausenden Ost-Ruheständlern wurde die Zusatzversorgung erst gewährt, dann aber wieder gestrichen. Jetzt muss das Bundessozialgericht entscheiden.

: Dresdner Neueste Nachrichten: "Leere Hülle" auf dem Prüfstand

Viele Ingenieure im Osten der Republik schauen am 15. Juni gespannt nach Kassel und hoffen auf Nachzahlung der Intelligenzrente.

: Dresdner Neueste Nachrichten: Bundesrichter weisen Stadt in die Schranken

Nachzahlungen für behinderte Menschen - Zur Anrechnung des Ausbildungsgeldes auf die Leistungen der Grundsicherung von behinderten Menschen - Urteil des BSG vom 23.03.2010

: Sächsische Zeitung: Zu schnell im Ferrari? Gastwirt freigesprochen (2)

Kurzer Prozess am Amtsgericht Dresden. In nur wenigen Minuten war das Knöllchenverfahren gegen Luigi M. beendet.

: Bild der Frau: Erben und Vererben

"Enkel pochen plötzlich auf ihren Pflichtteil", Axel Hecker (70), Rentner aus Dresden. Den Beitrag über RA Arno Wolf finden Sie auf Seite 35.

: Sächsische Zeitung: Ex-Flutberater Rainer Sehm bleibt in Haft

Der 59-Jährige zieht seine Berufung in der Sache zurück und erreicht eine deutlich mildere Strafe.

: Sächsische Zeitung: Neues Schlupfloch für Temposünder?

Erste sächsische Gerichte erkennen Blitzerfotos nicht mehr an. Über die Folgen dieser Urteile sind sich die Experten jedoch uneinig.

: Bild: 1800 Euro Strafe, weil ich mich gewehrt habe

Der Dresdner Carsten H. (40) wehrte sich nachts gegen Angreifer in der Straßenbahn und muss jetzt dafür vor Gericht.

: Dresdner Neueste Nachrichten: Tagelange Isolations- und Dunkelhaft (2)

Opfer von SED-Unrecht muss um den Grad seiner Schwerbehinderung streiten

: WirtschaftsWoche: Top-Kanzleien für Arbeitsrecht

Die WirtschaftsWoche hat im Oktober 2009 die besten Anwälte für Arbeitsrecht in Deutschland gekürt.

: Sächsische Zeitung: Abschleppwut gegen Falschparker

Gäste, Tourismusverein und sogar Abschleppdienste fordern mehr Feingefühl von Ordnungshütern. Doch die Stadt zieht sich nur auf ihre Vorschriften zurück.

: BILD: Sind alle Blitzer rechtswidrig?

Nach einem sensationellen, aber kaum bekannten Urteil des Bundesverfassungsgerichts bügelt dieser Dresdner Rechtsanwalt jetzt reihenweise Bußgeldbescheide ab

: FOCUS: Erben Sie richtig!

Erben ist ganz schön (schwer) ...
und vererben auch. Dabei lassen sich Kämpfe um Haus, Geld und Schmuck leicht vermeiden - wenn man wichtige Regeln befolgt.

: Sächsische Zeitung: Juristen mit DEKRA-Prüfsiegel

Die Dresdner Fachanwälte von Kucklick Wilhelm Börger Wolf & Söllner haben ihre Arbeit extern überprüfen lassen. 2009 soll die Kanzlei ein Stück weiter wachsen.

: Sächsische Zeitung: Erfolg für Ingenieurökonomen

Bundessozialgericht. Neues Grundsatzurteil öffnet Tausenden Sachsen die Tür zur Zusatzversorgung für die technsiche Intelligenz.

: BILD: Der Knöllchen-Killer

Rechtsanwalt Klaus Kucklick geht gegen unrechtmäßig verhängte Bußgelder vor. Bei ihm wird jedes 2. Bußgeldverfahren eingestellt.

: BILD: Kann ich meinen Prüfer verklagen?

"Hunderte versuchten, ihn gestern zu erreichen. Zwei Stunden lang beantwortete Rechtsanwalt Klaus Kucklick (45) Leserfragen am Telefon."

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