Arbeitsrecht

Das Arbeitsrecht regelt insbesondere die Rechtsverhältnisse zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber und ist gekennzeichnet durch die besondere rechtliche und wirtschaftliche Lage der Arbeitnehmer.

Das Arbeitsrecht umfasst vor allem das Arbeitsvertragsrecht, d. h. die Regelungen des Rechtsverhältnisses zwischen dem einzelnen Arbeitnehmer und dem einzelnen Arbeitgeber. Eine besondere Bedeutung kommt hierbei dem Kündigungsschutzrecht zu. Ferner gibt es eine Vielzahl von Gesetzen, die einzelne Bereiche des Arbeitsrechts regeln, z. B. das Bundesurlaubsgesetz oder das Mutterschutzgesetz.

Das Arbeitsrecht umfasst ferner insbesondere das Betriebsverfassungsrecht, das die rechtliche Ausgestaltung der betrieblichen Ordnung, insbesondere die Stellung und Aufgabe des Betriebsrates regelt.

Ferner unterfällt dem Arbeitsrecht das Tarifvertragsrecht, d. h. die vertragliche Gestaltung der Arbeitsbedingungen durch die Interessenvertretung der Arbeitnehmer (Gewerkschaften) und Arbeitgeber (Arbeitgeberverbände).

Einzelne Informationen zu ausgewählten Themen finden Sie untenstehend unter Hinweise und Rechtsprechungen.

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Hinweise und Rechtsprechungen

Ein Arbeitszeugnis endet regelmäßig mit einer sogenannten Bedauerns-, Bedankens- und Gute-Wünsche-Formel, wenn Arbeitnehmer und Arbeitgeber im halbwegs Guten auseinandergegangen sind. Ein Anspruch auf eine solche Äußerung des Arbeitgebers besteht aber in der Regel nach der bisherigen Rechtsprechung nicht, auch nicht aus der anerkannten Verpflichtung zur Erteilung eines „wohlwollenden“ Zeugnisses, ...

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Erwerbsminderungsrente ist eine Rente, die das Einkommen ersetzen soll, wenn der Versicherte aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr arbeitsfähig ist.

Gesetzlich ist die Rente wegen Erwerbsminderung in § 43 SGB VI geregelt. Es ist zwischen der vollen und teilweisen Erwerbsminderung zu unterscheiden.

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Ein unentschuldigtes Fehlen eines Arbeitnehmers und eine eigenmächtige Urlaubsnahme sind geeignet, eine außerordentliche Kündigung des Arbeitsverhältnisses gemäß § 626 Abs. 1 BGB zu begründen.

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Im Arbeitsrecht gilt der Grundsatz, dass das Verfahren in allen Rechtszügen zu beschleunigen ist. Dies wird mit der sozialen Bedeutung einer arbeitsgerichtlichen Streitigkeit für Arbeitnehmer und Arbeitgeber begründet. Bei einer langen Verfahrensdauer besteht die Gefahr, dass ein Erfolg sich als wertlos herausstellt. Mit Blick auf den Beschleunigungsgrundsatz und seine sozialrechtliche Begründung ...

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Wenn ein Arbeitnehmer im Urlaub erkrankt und eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung vorweisen kann, werden die Krankheitstage nicht auf seinen Erholungsurlaub angerechnet. Im Quarantäne-Fall kann es sich aber anders verhalten, wie ein aktuelles Urteil des Arbeitsgerichtes Neumünster zeigt.

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Das Arbeitsverhältnis zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer wird durch einen privatrechtlichen Vertrag begründet, der die Grundlage für wechselseitige Rechte und Pflichten ist. Das Arbeitsrecht dient der Herstellung sozialer Gerechtigkeit bei freiheitlicher Gestaltung der Bedingungen. Die freiheitliche Gestaltung findet ihre Grenzen in arbeitsrechtlichen Normen und Grundsätzen der Rechtsprechung, ...

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Alle Jahre wieder stellen sich Fragen zur Urlaubsgewährung. Deshalb hier ein Überblick über Rechte und Pflichten von Arbeitgebern und Arbeitnehmern.

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Im Arbeitsrecht findet für Beschäftigte der Allgemeine Gleichbehandlungsgrundsatz Anwendung. Ziel dieses Grundsatzes ist es, Benachteiligungen aus Gründen der Rasse oder wegen der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität zu verhindern oder zu beseitigen. Zur Erreichung dieses Ziels gibt es eine Vielzahl von ...

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Der pauschale Hinweis auf die Corona-Pandemie-Situation und/oder mit dieser im Zusammenhang stehende Umsatzeinbrüche des Unternehmens rechtfertigen für sich alleinstehend nicht den Ausspruch einer betriebsbedingten Kündigung. Dies hat das Arbeitsgericht (ArbG) Berlin am 05.11.2020 im Urteil mit dem Aktenzeichen 38 Ca 4569/20 entschieden.

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Erwerbstätige arbeiten in Deutschland gewöhnlich über 30 Stunden in der Woche. Dabei entstehen Beziehungen, die kollegialer, freundschaftlicher oder partnerschaftlicher Natur sein können, in denen es aber auch zu sexuellen Übergriffen kommen kann. Weil das persönliche Empfinden und die persönlichen Grenzen der Betroffenen unterschiedlich sind, bedarf es einer gesetzlichen Definition, was sexuelle ...

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Weiterführende Links

  • www.bundesarbeitsgericht.de
    Website des Bundesarbeitsgerichts mit Entscheidungsdatenbank und Pressemitteilungen.
  • www.bma.de
    Portal des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales. Aktuelle Gesetzesdatenbank unter der Rubrik "Arbeitsrecht". Liste der für allgemeinverbindlich erklärten Tarifverträge (leider nur die Bezeichungen und nicht der vollständige Vertragstext).

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