Arbeitsrecht

Das Arbeitsrecht regelt insbesondere die Rechtsverhältnisse zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber und ist gekennzeichnet durch die besondere rechtliche und wirtschaftliche Lage der Arbeitnehmer.

Das Arbeitsrecht umfasst vor allem das Arbeitsvertragsrecht, d. h. die Regelungen des Rechtsverhältnisses zwischen dem einzelnen Arbeitnehmer und dem einzelnen Arbeitgeber. Eine besondere Bedeutung kommt hierbei dem Kündigungsschutzrecht zu. Ferner gibt es eine Vielzahl von Gesetzen, die einzelne Bereiche des Arbeitsrechts regeln, z. B. das Bundesurlaubsgesetz oder das Mutterschutzgesetz.

Das Arbeitsrecht umfasst ferner insbesondere das Betriebsverfassungsrecht, das die rechtliche Ausgestaltung der betrieblichen Ordnung, insbesondere die Stellung und Aufgabe des Betriebsrates regelt.

Ferner unterfällt dem Arbeitsrecht das Tarifvertragsrecht, d. h. die vertragliche Gestaltung der Arbeitsbedingungen durch die Interessenvertretung der Arbeitnehmer (Gewerkschaften) und Arbeitgeber (Arbeitgeberverbände).

Einzelne Informationen zu ausgewählten Themen finden Sie untenstehend unter Hinweise und Rechtsprechungen.

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Hinweise und Rechtsprechungen

Der pauschale Hinweis auf die Corona-Pandemie-Situation und/oder mit dieser im Zusammenhang stehende Umsatzeinbrüche des Unternehmens rechtfertigen für sich alleinstehend nicht den Ausspruch einer betriebsbedingten Kündigung. Dies hat das Arbeitsgericht (ArbG) Berlin am 05.11.2020 im Urteil mit dem Aktenzeichen 38 Ca 4569/20 entschieden.

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Erwerbstätige arbeiten in Deutschland gewöhnlich über 30 Stunden in der Woche. Dabei entstehen Beziehungen, die kollegialer, freundschaftlicher oder partnerschaftlicher Natur sein können, in denen es aber auch zu sexuellen Übergriffen kommen kann. Weil das persönliche Empfinden und die persönlichen Grenzen der Betroffenen unterschiedlich sind, bedarf es einer gesetzlichen Definition, was sexuelle ...

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Das Bundesarbeitsgericht urteilte am 18.03.2020, Az. 5 AZR 36/19, das eine betriebliche Regelung zur Pauschalierung von Fahrtzeiten unwirksam ist und stellt klar, dass die Vergütungspflicht von Fahrtzeiten durch Betriebsvereinbarungen nicht eingeschränkt werden kann.

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Arbeitnehmer sind nicht verpflichtet, ihre private Mobilfunknummer an den Arbeitgeber herauszugeben, sofern dies nicht erforderlich ist.

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In Arbeitsverträgen im Öffentlichen Dienst wird auf die anzuwendenden Tarifverträge verwiesen, meist auf den Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder (TV-L) oder auf den Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD). Anhand des Tarifvertrags kann die eigene Tarifbewertung überprüft und gegebenenfalls ein Antrag auf Höhergruppierung gestellt werden.

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Die Bundesregierung hat im Oktober 2020 erneut eine Reihe von Maßnahmen zur Bekämpfung der SARS-Cov2-Pandemie aufgrund steigender Infektionszahlen in Deutschland beschlossen. Ziel der Maßnahmen ist es, eine nationale Gesundheitsnotlage zu vermeiden, indem Kontakte beschränkt werden. Außerdem soll durch die Kontaktbeschränkungen erreicht werden, dass Schulen und Kindergärten geöffnet bleiben ...

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Zum Thema Abfindungsrechner finden sich zahlreiche Meinungen im Internet und den Printmedien. Die einen meinen, damit zielsicher die Ihnen zustehende oder die zu zahlende Abfindung berechnen zu können. Die anderen belächeln diese „Rechenschieber“ eher als Hokuspokus denn als juristisches Hilfsmittel. Die Wahrheit liegt hier, wie so oft, in der Mitte und hängt ganz entscheidend vom jeweiligen ...

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Die wichtigsten Fragen, welche finanziellen Unterstützungen insbesondere Familien während der Corona-Krise erhalten, hat unsere Expertin, die Fachanwältin für Sozialrecht und Familienrecht Dörte Lorenz, für Sie zusammengefasst. Zur Frage nach Lohnfortzahlung bei Schul- und Kitaschließungen antwortet Ihnen die Rechtsanwältin für Arbeitsrecht, Lena Hoffarth.

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Nach Corona-Lockdown und den anschließenden Lockerungen kehren nun bereits die ersten Arbeitnehmer aus dem Urlaub an ihre Arbeitsplätze zurück. Welche Rechte und Pflichten kommen aktuell auf Arbeitgeber und Arbeitnehmer zu? Im Interview sprechen wir mit dem Fachanwalt für Arbeitsrecht, Carsten Fleischer.

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Derzeit befinden sich aufgrund der Pandemie zahlreiche Arbeitnehmer in Kurzarbeit und „verzichten“ somit auf Teile ihres Arbeitsentgelts in der Hoffnung, dass nach dem Corona-Lockdown ein wirtschaftlicher Aufschwung folgt und die Arbeitsverhältnisse unverändert fortgesetzt werden. Ärgerlich ist es für Arbeitnehmer dann, wenn während oder nach der Kurzarbeitszeit eine Kündigung seitens des ...

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Weiterführende Links

  • www.bundesarbeitsgericht.de
    Website des Bundesarbeitsgerichts mit Entscheidungsdatenbank und Pressemitteilungen.
  • www.bma.de
    Portal des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales. Aktuelle Gesetzesdatenbank unter der Rubrik "Arbeitsrecht". Liste der für allgemeinverbindlich erklärten Tarifverträge (leider nur die Bezeichungen und nicht der vollständige Vertragstext).

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