Arbeitsrecht

Das Arbeitsrecht regelt insbesondere die Rechtsverhältnisse zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber und ist gekennzeichnet durch die besondere rechtliche und wirtschaftliche Lage der Arbeitnehmer.

Das Arbeitsrecht umfasst vor allem das Arbeitsvertragsrecht, d. h. die Regelungen des Rechtsverhältnisses zwischen dem einzelnen Arbeitnehmer und dem einzelnen Arbeitgeber. Eine besondere Bedeutung kommt hierbei dem Kündigungsschutzrecht zu. Ferner gibt es eine Vielzahl von Gesetzen, die einzelne Bereiche des Arbeitsrechts regeln, z. B. das Bundesurlaubsgesetz oder das Mutterschutzgesetz.

Das Arbeitsrecht umfasst ferner insbesondere das Betriebsverfassungsrecht, das die rechtliche Ausgestaltung der betrieblichen Ordnung, insbesondere die Stellung und Aufgabe des Betriebsrates regelt.

Ferner unterfällt dem Arbeitsrecht das Tarifvertragsrecht, d. h. die vertragliche Gestaltung der Arbeitsbedingungen durch die Interessenvertretung der Arbeitnehmer (Gewerkschaften) und Arbeitgeber (Arbeitgeberverbände).

Einzelne Informationen zu ausgewählten Themen finden Sie untenstehend unter Hinweise und Rechtsprechungen.

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Hinweise und Rechtsprechungen

Das Bundesarbeitsgericht hat am 13. Dezember 2023 ein wichtiges Urteil zum Umgang mit Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen gefällt. Arbeitnehmer, die nach einer Kündigung Folgebescheinigungen einreichen, welche genau die Dauer der Kündigungsfrist abdecken, müssen sich auf eine kritische Überprüfung einstellen. Der Beweiswert solcher Bescheinigungen kann in Frage gestellt werden – insbesondere, wenn ...

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Darf mich mein Arbeitgeber zu einem Personalgespräch im Betrieb anweisen, während ich arbeitsunfähig erkrankt bin? – Ein Urteil des Bundesarbeitsgerichts (BAG) aus dem Jahr 2016 (Az.:10 AZR 596/15) bringt Klarheit für diese nicht selten aufkommende Frage:
Laut BAG darf er das in den meisten Fällen nicht.

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Zwei Urteile haben eine Pflicht zur Arbeitszeiterfassung für Arbeitgeber bestimmt, eines des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) aus dem Jahr 2019 und eines des Bundesarbeitsgerichts (BAG) aus 2022.

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Grundsatz

Grundsätzlich gilt im Arbeitsrecht die Regel „Ohne Arbeit kein Lohn“. Dieser Satz fasst die jeweils wichtigste Pflicht jedes Arbeitsverhältnisses für den Arbeitgeber auf der einen und den Arbeitnehmer auf der anderen Seite zusammen. Der Arbeitnehmer muss seine geschuldete Arbeitsleistung erbringen, wogegen der Arbeitgeber ihn wie vertraglich vereinbart entlohnt. Fehlt die ...

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Im neuen Podcast "Recht in Sachsen" von saechsische.de wird das Arbeitsrecht von Fachanwalt Carsten Fleischer beleuchtet. In der ersten Folge werden Fragen rund um das Arbeitsleben behandelt, die nahezu jeden betreffen oder zumindest potenziell betreffen könnten.

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kununu-Bewertungen_Ist Entfernung möglich?

In einem aktuellen Beschluss hat das Oberlandesgericht Hamburg (OLG) entschieden, dass Arbeitgeber die Entfernung von negativen Bewertungen auf kununu verlangen können, wenn die Identität des Verfassers nicht bekannt ist. Das Gericht begründete seine Entscheidung damit, dass das Recht des Arbeitgebers auf Meinungsfreiheit und sein Persönlichkeitsrecht durch die anonyme Bewertung verletzt werden ...

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Das Arbeitsverhältnis ist eines der alltäglichsten und auch eines der persönlichsten Zivilrechtsverhältnisse und betrifft nahezu jeden. Hier stellen wir die wichtigsten Rechte sowie Pflichten für Arbeitgeber und Arbeitnehmer vor.

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Bereits im Jahr 2022 teilte das Bundesarbeitsgericht (BAG) in einer Entscheidung mit, dass der Arbeitnehmer bei der Schlussformulierung eines Arbeitszeugnisses keinen Anspruch auf eine Dankes- und Wunschformel habe (Az.: 9 AZR 146/21). Begründet wurde dies damit, dass ein Arbeitgeber, der seinem ausscheidenden Arbeitnehmer gegenüber weder Dank empfindet noch ihm eine positive Zukunft wünscht, ...

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Bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch Aufhebungsvertrag oder Arbeitgeberkündigung kommt in Betracht, dass der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer eine finanzielle Entschädigung für die Beendigung des Arbeitsverhältnisses bezahlt. Sofern der Arbeitgeber ohne Abschluss eines Aufhebungsvertrages dem Arbeitnehmer wegen Anwendbarkeit des Kündigungsschutzgesetzes und wegen fehlenden Kündigungsgrundes ...

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Der Arbeitgeber kann ein Verbot der privaten Nutzung von Telefonen während der Arbeitszeit anordnen und für diese Anordnung ist keine Zustimmung eines Betriebsrates notwendig, entschied das Bundesarbeitsgericht am 17. Oktober 2023 (Az.: 1 ABR 24/22).

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Weiterführende Links

  • www.bundesarbeitsgericht.de
    Website des Bundesarbeitsgerichts mit Entscheidungsdatenbank und Pressemitteilungen.
  • www.bma.de
    Portal des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales. Aktuelle Gesetzesdatenbank unter der Rubrik "Arbeitsrecht". Liste der für allgemeinverbindlich erklärten Tarifverträge (leider nur die Bezeichungen und nicht der vollständige Vertragstext).

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