Arbeitsrecht

Das Arbeitsrecht regelt insbesondere die Rechtsverhältnisse zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber und ist gekennzeichnet durch die besondere rechtliche und wirtschaftliche Lage der Arbeitnehmer.

Das Arbeitsrecht umfasst vor allem das Arbeitsvertragsrecht, d. h. die Regelungen des Rechtsverhältnisses zwischen dem einzelnen Arbeitnehmer und dem einzelnen Arbeitgeber. Eine besondere Bedeutung kommt hierbei dem Kündigungsschutzrecht zu. Ferner gibt es eine Vielzahl von Gesetzen, die einzelne Bereiche des Arbeitsrechts regeln, z. B. das Bundesurlaubsgesetz oder das Mutterschutzgesetz.

Das Arbeitsrecht umfasst ferner insbesondere das Betriebsverfassungsrecht, das die rechtliche Ausgestaltung der betrieblichen Ordnung, insbesondere die Stellung und Aufgabe des Betriebsrates regelt.

Ferner unterfällt dem Arbeitsrecht das Tarifvertragsrecht, d. h. die vertragliche Gestaltung der Arbeitsbedingungen durch die Interessenvertretung der Arbeitnehmer (Gewerkschaften) und Arbeitgeber (Arbeitgeberverbände).

Einzelne Informationen zu ausgewählten Themen finden Sie untenstehend unter Hinweise und Rechtsprechungen.

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Hinweise und Rechtsprechungen

Bislang ging man in Praxis und Rechtsprechung davon aus, dass nur Überstunden, Sonn- und Feiertagsarbeit arbeitgeberseitig dokumentiert werden müssen und eine weitere, aktuelle und vor allem vollständige Arbeitszeitaufzeichnung arbeitgeberseitig nicht zwingend von Nöten seien. Diese bisher übliche Sichtweise wurde mit Urteil des Bundesarbeitsgerichtes (BAG) vom 13.09.2022, Az: 1 ABR 22/21, radikal ...

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Das Bundesarbeitsgericht (BAG) ersuchte den Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) um sog. Vorabentscheidung über die Frage, ob das Unionsrecht die Verjährung des Urlaubsanspruchs nach Ablauf der regelmäßigen Verjährungsfrist gestattet, wenn der Arbeitgeber den Arbeitnehmer nicht durch entsprechende Aufforderung und Hinweise tatsächlich in die Lage versetzt hat, seinen Urlaubsanspruch ...

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COVID-Lohnfortzahlung im Krankheitsfall

Grundsätzlich haben Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die durch Arbeitsunfähigkeit infolge von einer Krankheit verhindert sind, ihre Arbeitsleistung zu erbringen, einen Anspruch auf Entgeltfortzahlung durch Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber, für die Zeit der Arbeitsunfähigkeit, bis zur Dauer von sechs Wochen. Im Gesetz steht aber auch, dass Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern dabei kein ...

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Elternzeit dient als Auszeit vom Berufsleben, in welcher es Eltern ermöglicht wird, intensiv Zeit mit ihrem Kind zu verbringen. Die wichtigsten FAQ zur Elternzeit finden Sie nachstehend:

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Ein Arbeitszeugnis endet regelmäßig mit einer sogenannten Bedauerns-, Bedankens- und Gute-Wünsche-Formel, wenn Arbeitnehmer und Arbeitgeber im halbwegs Guten auseinandergegangen sind. Ein Anspruch auf eine solche Äußerung des Arbeitgebers besteht aber in der Regel nach der bisherigen Rechtsprechung nicht, auch nicht aus der anerkannten Verpflichtung zur Erteilung eines „wohlwollenden“ Zeugnisses, ...

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Erwerbsminderungsrente ... ist abhängig von der Belastbarkeit

Erwerbsminderungsrente ist eine Rente, die das Einkommen ersetzen soll, wenn der Versicherte aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr arbeitsfähig ist.

Gesetzlich ist die Rente wegen Erwerbsminderung in § 43 SGB VI geregelt. Es ist zwischen der vollen und teilweisen Erwerbsminderung zu unterscheiden.

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Selbstbeurlaubung kann zur fristlosen Kündigung des Arbeitsverhältnisses führen

Ein unentschuldigtes Fehlen eines Arbeitnehmers und eine eigenmächtige Urlaubsnahme sind geeignet, eine außerordentliche Kündigung des Arbeitsverhältnisses gemäß § 626 Abs. 1 BGB zu begründen.

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Fristen im Arbeitsrecht: Ausschlussfrist - Kündigungsschutzklage - Versäumnisurteil

Im Arbeitsrecht gilt der Grundsatz, dass das Verfahren in allen Rechtszügen zu beschleunigen ist. Dies wird mit der sozialen Bedeutung einer arbeitsgerichtlichen Streitigkeit für Arbeitnehmer und Arbeitgeber begründet. Bei einer langen Verfahrensdauer besteht die Gefahr, dass ein Erfolg sich als wertlos herausstellt. Mit Blick auf den Beschleunigungsgrundsatz und seine sozialrechtliche Begründung ...

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Urlaub während Quarantäne

Wenn ein Arbeitnehmer im Urlaub erkrankt und eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung vorweisen kann, werden die Krankheitstage nicht auf seinen Erholungsurlaub angerechnet. Im Quarantäne-Fall kann es sich aber anders verhalten, wie ein aktuelles Urteil des Arbeitsgerichtes Neumünster zeigt.

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Das Arbeitsverhältnis zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer wird durch einen privatrechtlichen Vertrag begründet, der die Grundlage für wechselseitige Rechte und Pflichten ist. Das Arbeitsrecht dient der Herstellung sozialer Gerechtigkeit bei freiheitlicher Gestaltung der Bedingungen. Die freiheitliche Gestaltung findet ihre Grenzen in arbeitsrechtlichen Normen und Grundsätzen der Rechtsprechung, ...

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Weiterführende Links

  • www.bundesarbeitsgericht.de
    Website des Bundesarbeitsgerichts mit Entscheidungsdatenbank und Pressemitteilungen.
  • www.bma.de
    Portal des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales. Aktuelle Gesetzesdatenbank unter der Rubrik "Arbeitsrecht". Liste der für allgemeinverbindlich erklärten Tarifverträge (leider nur die Bezeichungen und nicht der vollständige Vertragstext).

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