Aktuelles

Die Powerfrau heißt Janet Raabe-Goldhahn, ist zweifache Mutter und „beste Kanzleimanagerin des Jahres“.

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Hier ist über ein Urteil des Bundesgerichtshofes vom 30.01.2018 (Az.: X ZR 119/15) zu berichten, das erhebliche Bedeutung für alle Schenkungen eines Erblassers auf den Todesfall haben dürfte.

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Auch die Privatsphäre eines Arbeitnehmers ist nicht gänzlich geschützt. Grundsätzlich kann das Verhalten eines Arbeitnehmers außerhalb der Arbeit nicht für eine Kündigung herangezogen werden. Allerdings gilt dies nicht uneingeschränkt.

Ein Arbeitnehmer, der schon viele Jahre für das Unternehmen als Straßenbahnfahrer gearbeitet hatte, postete auf der Facebook-Seite der rechtsextremistischen Partei ...

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Der Bundesgerichtshof (BGH) hat einen in der Rechtsprechung und Literatur lange geführten Meinungsstreit nun entschieden (BGH Urt. v. 28.02.2018, Az.: VIII ZR 157/17). Worum ging es?

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Vor Vertragsschluss kann der Versicherungsnehmer verpflichtet sein, seiner künftigen Versicherung die ihm bekannten Gefahrumstände mitzuteilen. Das betrifft insbesondere die so genannten Gesundheitsfragen, die der Versicherer seinem künftigen Versicherungsnehmer z. B. vor Abschluss einer Kranken- oder Berufsunfähigkeitsversicherung stellt. Werden diese Fragen vom Versicherungsnehmer falsch ...

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In dem von uns vertretenen Revisionsverfahren hat das Bundessozialgericht (BSG, Az.: B 1 KR 13/16 R) am 24.04.2018 entschieden, dass es im Bereich der Krankenhausbehandlung zwar weiter uneingeschränkt bei dem Qualitätsgebot bleibt und eine Absenkung dieses strengen Maßstabes auch nicht für Methoden in Betracht kommt, die das Potential einer Behandlungsalternative haben. Das Qualitätsgebot besagt, ...

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Durch das „Zweite Gesetz zur Stärkung der Verfahrensrechte von Beschuldigten im Strafverfahren und zur Änderung des Schöffenrechts v. 27.8.2017“ kam es unter Anderem zu einer Neuerung im Rahmen der Durchführung einer ersten Vernehmung des Beschuldigten.

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Fall 1: Auf dem Supermarktparkplatz beim Ausparken einen anderen PKW angestoßen, kleiner Kratzer, Zettel an die Windschutzscheibe und nach Hause gefahren. Am selben Abend steht die Polizei vor der Tür.

Fall 2: Im Vorbeifahren in enger Straße mit dem Spiegel einen anderen Spiegel berührt, geguckt, am eigenen Spiegel nichts gesehen, weitergefahren. Abends die Polizei im Haus.

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20.000 Läuferinnen und Läufer waren am 23. Mai 2018 am Start zur 10. REWE-Teamchallenge. Für unsere Kanzlei war es bereits die 8. erfolgreiche Teilnahme an diesem so emotionalen wie sportlich packenden Event.

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