Verkehrsrecht

Verkehrsrecht ist zwar ein auch unter Juristen gebräuchlicher Begriff; gleichwohl gibt es eine klare Abgrenzung der darunter fallenden Rechtsgebiete nicht. 

Wir ordnen dem Verkehrsrecht in erster Linie Rechtsangelegenheiten aus den Bereichen

  • Ordnungswidrigkeiten und Strafsachen im Straßenverkehr,
  • Schadensersatz- und Schmerzensgeldansprüche nach Verkehrsunfällen,
  • Ansprüche aus Autokaufverträgen oder nach Werkstattreparaturen und
  • Angelegenheiten der Kraftfahrversicherung (Haftpflicht-, Teil- oder Vollkaskoversicherung)

zu. Einzelinformationen zu ausgewählten Themen finden Sie nachfolgend unter "Hinweise und Rechtsprechung".

Verkehrsrecht und Ordnungswidrigkeiten Dresden - Wie kann ein Anwalt helfen?

Erfahrene und hoch spezialisierte Rechtsanwälte aus unserem Verkehrsrechts-Team stehen Ihnen bei Ihren Fragen gern zur Seite. Bitte vereinbaren Sie einen persönlichen Termin in unserer Kanzlei in Dresden unter der Rufnummer 0351 80718-70 oder schreiben Sie uns:


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Hinweise und Rechtsprechungen

Unsere Nachbarländer haben für 2024 Neureglungen für Autofahrer beschlossen. Was es zu beachten gilt, können Sie dem nachfolgenden Beitrag entnehmen.

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Was verbirgt sich eigentlich hinter dem Arbeitskreis „AK IV – Cleverness oder strafbares Verhalten? Behördentäuschung und Punktehandel“ in Goslar und was bedeutet „Punktehandel“?
Muss man sich das so vorstellen, dass man jemandem seine in Flensburg gespeicherten Punkte verkaufen kann? Flensburger Punkte als Ware?

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Mit der Frage, ob und ggfs. unter welchen Voraussetzungen in einer Einbahnstraße rückwärts gefahren werden darf, hatte sich der Bundesgerichtshof (BGH) in einer aktuellen Entscheidung vom 10.10.2023, Az. VI ZR 287/22, zu beschäftigen.

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Die EU beabsichtigt 2024, die Regeln für die Fahrerlaubnis zu reformieren. Das würde auch Inhaber einer deutschen Fahrerlaubnis betreffen. Die teils massiven Änderungsvorschläge soll der nachfolgende Beitrag skizzieren.

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Luftverkehrsrecht kommt in unserem Newsletter nicht oft vor, schließlich ist gewöhnlich nur ein relativ kleiner Kreis von Personen betroffen, die mit solchen Themen Kontakt bekommen könnten, etwa Piloten, Luftverkehrsgesellschaften, Flughafenbeschäftigte, nicht aber Flugreisende, die weniger verkehrsrechtliche, dafür mehr reiserechtliche Fragestellungen auslösen.

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Auch wenn vielerorts die Schnelligkeit der Bearbeitung von Anliegen in deutschen Behörden kritisch beäugt wird, so dürfte doch eins klar sein: Es wird gearbeitet. Den Sachbearbeitern in den Bußgeldstellen ist dabei egal, ob sie die Zustellung eines Bußgeldbescheids in die Wege leiten, wenn der Betroffene urlaubsabwesend ist. Kommt er dann aus dem Urlaub zurück, ist das Urlaubsgefühl beim Blick in ...

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Gleich zu Beginn aber der Hinweis auf die Rechtslage bei Fahrverbot: Dort ist es etwas anders.

Liegt eine unzumutbare Härte vor, etwa der Verlust des Arbeitsplatzes wegen des Fahrverbotes, darf es gegenüber einem Betroffenen ohne Vorbelastungen nicht verhängt werden. Es kann in solchen Fällen durch eine angemessene Erhöhung der Geldbuße kompensiert werden.

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Die abwechslungsreiche Beschilderung der Pillnitzer Landstraße ist regelmäßig Thema in unserer Kanzlei. Dort ändert sich mehrfach die zulässige Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h auf 30 km/h und wieder zurück. Eine hier installierte stationäre Überwachungsanlage steht stadteinwärts hinter einer Hausecke. An dieser Ecke befindet sich ein relativ weit oben montiertes 30er Schild. Unmittelbar davor ...

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So oder so ähnlich argumentieren Mandanten oft, wenn ihnen die Verwaltungsbehörde ein Anhörungsschreiben oder gar einen Bußgeldbescheid wegen verbotswidrigem Parken auf Waldwegen zukommen lässt. Der nachfolgende Beitrag soll einen kurzen Überblick über die geltende Rechtslage geben.

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„Wer auffährt, hat Schuld“ oder „Wenn es hinten kracht, gibt´s vorne Geld“! In dieser Pauschalität einer von vielen Rechtsirrtümern, weit verbreitet und auch dieser hält sich hartnäckig.
Zumindest gibt es einen wahren Kern, den sogenannten Anscheinsbeweis. Wie der Wortbedeutung schon entnommen werden kann: Bewiesen ist nichts, aber vermutlich war es so!

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Weiterführende Links

  • www.adac.de
    Homepage des ADAC. Viele Tipps rund ums Auto, u.a. mit Online-Versicherungsvergleich. Erweiterte Informationen für Mitglieder des ADAC.
  • www.zentralruf.de
    U. a. Online-Abfrage der Haftpflichtversicherung des Unfallgegners. Voraussetzung ist aber, dass man amtliches Kennzeichen und Halter des anderen Fahrzeuges angeben kann.
  • www.kba.de
    Die Eingangsseite vom Kraftfahrbundesamt in Flensburg mit detaillierten Infos zum Verkehrssünder-Punktesystem und Angaben, wie jeder seinen dortigen Kontostand abfragen kann.
  • www.versicherungsombudsmann.de
    Wenn Sie ein Problem mit Ihrem Versicherungsunternehmen haben und keine Einigung möglich ist, können Sie sich auch an diese Adresse wenden. Der Versicherungsombudsmann ist eine private, unabhängige und kostenlose Schlichtungsstelle für Beschwerden von Verbrauchern gegen ihre Versicherungsunternehmen.
  • www.gruene-karte-buero.de
    Infos zur Regulierung eines inländischen Verkehrsunfalls mit ausländischer Beteiligung.

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