Um das Patent für die sogenannten Dresdner Flüstergullys wird nicht weiter gestritten. Zumindest vorerst. Der Inhaber der Osnabrücker Schachtsanierungsfirma Hiba, Ralf Hilkmann, ist verstorben. Er hatte der Stadtentwässerung Dresden (SEDD) vorgeworfen, beim nicht klappernden Flüstergully eine spezielle Halterung eingebaut zu haben, auf die er das Patent besitzt.
Presseschau
In der Presseschau über unsere Kanzlei finden Sie interessante Rechtsfälle und Veröffentlichungen über unsere Anwälte.
Hinweis zum Urheberrecht
Für Dokumente, die in elektronischer Form über Datennetze angeboten werden, gilt uneingeschränkt das Urheberrechtsgesetz (UrhG). Insbesondere gilt:
Einzelne Vervielfältigungen, z. B. Kopien und Ausdrucke, dürfen nur zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch angefertigt werden (Paragraph 53 Urheberrecht). Die Herstellung und Verbreitung von weiteren Reproduktionen ist nur mit ausdrücklicher Genehmigung des Urhebers gestattet.
Der Benutzer ist für die Einhaltung der Rechtsvorschriften selbst verantwortlich und kann bei Missbrauch haftbar gemacht werden.
Hat Ihnen der Beitrag gefallen? Dann teilen Sie ihn doch mit anderen: