Aktuelles

Bewertungslink, Informationspflichten und Verantwortlichkeit

Gelangt ein Unternehmen in den Fokus eines Wettbewerbsverbandes oder eines Konkurrenten, findet sich fast immer ein Problempunkt im Online-Shop oder der Webseite über den jedenfalls gestritten werden kann. Regelmäßig legen uns daher Mandanten Abmahnungen zu unterschiedlichsten Rechtsthemen vor. Wir wollen einen kleinen Überblick von ...

Das Landgericht Hamburg hat mit Urteil vom 15.11.2022 eine Klage zurückgewiesen, mit welcher die Unterlassung der Bezeichnung „cholesterinfrei“ für Mandelmehl gefordert wurde. Worum ging es:

Die Heimkosten für eine Uroma werden nicht vom Sozialamt übernommen, weil sie dem Urenkel über 10 Jahre Taschengeld gezahlt hat?

Rechtsanwalt Matthias Herberg hat dazu eine klare Meinung.

Sven Voss und sein Team unterstützen Menschen im Kampf gegen Behörden oder Versicherungen.

Die SG Empor Possendorf ist im Ortsteil Hänichen der Gemeinde Bannewitz am südlichen Stadtrand der sächsischen Landeshauptstadt Dresden beheimatet.

Der Radeberger Boxunion 2000 e. V. wurde im Juli 2000 in Radeberg gegründet und hat ca. 40 Mitglieder – etwa die Hälfte aus Dresden.

Ballsport fördert motorische Fähigkeiten, Kondition, Kraft und Koordination. Die Abteilung Handball des USV TU Dresden trainiert mit mehr als 250 aktiven Mitgliedern und zählt zu den größten Handballvereinen der Region Dresden.

Ein von uns vertretenes Unternehmen hatte über seine Internetpräsenz E-Books angeboten und den diesbezüglichen Preis mit einer 19%igen Mehrwertsteuer ausgewiesen. Der tatsächlich geltende Umsatzsteuersatz betrug jedoch nur 7 %, was zur Folge hatte, dass auch der im Angebot ausgewiesene Gesamtpreis fehlerhafterweise zu hoch angegeben wurde. Ein Mitbewerber unserer Mandantin sah darin einen Verstoß ...

Oftmals wird im Internet eine Bezeichnung mit dem ® beworben. Dadurch wird bei dem angesprochenen Verkehrskreisen der Eindruck erweckt, dass es sich bei der zuvor genannten Bezeichnung um eine eingetragene Marke handelt.

Nach einem vermutlich pandemiebedingten Rückgang der SUV-Neuzulassungsahlen im Jahre 2020 sind sie im Jahre 2021 wieder gestiegen. In Deutschland waren im Jahre 2021 25,4 % der Neuzulassungen SUV. Ob SUV per se gefährlicher sind als „herkömmliche“ Pkws und SUV-Fahrer deshalb höhere Geldbußen befürchten müssen, hatte jüngst das OLG Frankfurt zu entscheiden.

Im letzten November traten zahlreiche Änderungen des Bußgeldkataloges in Kraft. Viele Tatbestände wurden teurer, etwa bei Geschwindigkeitsüberschreitungen. Anders als schon früher einmal vorgesehen und dann wegen eines Formfehlers im Gesetzgebungsverfahren wieder zurückgezogen, wurden die Fahrverbotsgrenzen nicht herabgesetzt – es sind allerdings einige neue Fahrverbotstatbestände hinzugekommen. ...