In einem kürzlich geführten Verfahren vor dem Landgericht Leipzig wurde nochmals klargestellt, dass auch das Fotografieren eines Fotos und die anschließende Veröffentlichung des Vervielfältigungsstückes im Internet eine Urheberrechtsverletzung darstellt.
Der Hintergrund des Rechtsstreits war, dass ein Fotograf im Auftrag einer Zeitung eine Fotografie anfertigte, die im Anschluss zusammen mit ...
Immer häufiger müssen Eltern, die auch zugleich Inhaber eines Internetanschlusses sind, beim Gang zum Briefkasten feststellen, dass sie unangenehme Post vom Anwalt erreicht. Es wird ihnen dann mitgeteilt, sie sollten sofort eine sogenannte strafbewehrte Unterlassungserklärung abgeben und hätten Abmahnkosten und Schadensersatz zu zahlen. Schnell ergibt die hausinterne Recherche, dass die eigenen ...
Im November hatte der Bundesgerichtshof (BGH, Urteil zum Az.: 143/12) über die Frage zu befinden, ob einer Designerin, die ein Kinderspielzeug aus Holz entworfen hatte, Urheberechtsschutz an diesem Geburtstagszug gebührt. Bislang hatte sich das oberste Gericht immer darauf zurückgezogen, dass in Fällen der sogenannten angewandten Kunst hohe Anforderungen an den Urheberrechtsschutz zu stellen ...
In Zeiten des Internets greifen immer mehr Nutzer bei der Wahl ihrer Dienstleistung auf sogenannte Bewertungsportale zurück, so auch, um beispielsweise den passenden Arzt zu finden. Derjenige, der dort bewertet wird, findet das solange gut, wie er gute Kritiken erhält. Anders sieht es aber aus, wenn sich schlechte Bewertungen auf dem Portal befinden. Die Frage ist, wie mit solchen unerwünschten ...
Das Landgericht Leipzig (Az.: 05 O 208/12) hat in einer Entscheidung aus dem Jahr 2012 den Urheberschutz für einen durch eine Werbeagentur entwickelten Schriftzug abgelehnt. Viele Designer von Logos oder Schriftzügen nehmen irrig an, ihr „Werk“ würde vom Urheberrecht geschützt sein. Dem ist allerdings nicht so: In dem zu entscheidenden Fall beauftragte ein Friseurunternehmen eine Werbeagentur ...
Auch auf der Internetplattform eBay gilt das Urhebergesetz: Dort nutzte ein Verkäufer jedoch für eine Auktion zur Darstellung des Artikels die Fotos eines anderen eBay-Nutzers, von dem er zuvor den Artikel ersteigert hatte. Dies stellt eine Verletzung des § 15 Abs. 2 Nr. 2 in Verbindung mit § 19 a Urheberrechtsgesetz dar, entschied das Landgericht Leipzig (Az.: 05 O 2428/12). Demnach sind Fotos ...
In einer kürzlich ergangenen Entscheidung hat das Landgericht Leipzig klargestellt, dass an die urheberrechtliche Schutzfähigkeit grafischer Arbeit besondere Anforderungen gestellt werden.
Der Hintergrund des Rechtsstreits war, dass eine Werbeagentur durch den Inhaber eines Friseursalons beauftragt wurde, die komplette Werbung einschließlich der Entwicklung eines passenden Namens sowie ein ...
Grundsätzlich steht es jedem Unternehmer frei, bei der Bewerbung eigener Waren auf bestehende Schutzrechte hinzuweisen. Die hierfür zugrunde liegenden Tatsachen müssen jedoch der Wahrheit entsprechen. Wird beispielsweise mit einem Patent geworben, muss es erteilt und seine Schutzdauer darf nicht abgelaufen sein.
Irreführend war daher eine kürzlich von unserem Mandanten vorgenommene Werbung, bei ...
Derzeit häufen sich die Fälle, in denen Bürger für Urheberrechtsverletzungen im Internet abgemahnt werden. Neben der Aufforderung, eine strafbewährte Unterlassungserklärung abzugeben, werden in der Regel hohe Schadensersatz- und Aufwendungsersatzbeiträge geltend gemacht.
Vorwiegend erfolgen die Abmahnungen wegen des sogenannten File-Sharing. Der Begriff stammt aus dem Englischen und steht für den ...