Verkehrsrecht

Hinweise und Rechtsprechungen

Fahren unter Einfluss von Alkohol oder Drogen? Für die meisten eine klare No-Go-Situation. Dennoch gehören Promille-Verstöße leider zum Alltag im Straßenverkehr. In der neuesten Folge unseres Podcasts „Recht in Sachsen“ gibt Philipp Burchert, Fachanwalt für Verkehrsrecht bei KUCKLICK Dresdner Fachanwälte, einen detaillierten Einblick in die rechtlichen Regelungen, Risiken und Irrtümer im Umgang ...

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Ob Italien, Kroatien oder Frankreich – wer mit dem Auto ins Ausland reist, freut sich auf Sonne und Freiheit. Doch ein Unfall im Ausland kann schnell zum Stressfaktor werden.

Was tun, wenn keine Polizei kommt? Wer haftet nach welchem Recht? Und wie läuft die Schadenregulierung ab? In unserem Beitrag geben wir einen kompakten Überblick, was im Ernstfall wichtig ist – von der Beweissicherung über ...

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Immer wieder erreichen uns Fragen zu § 142 StGB, dem „unerlaubten Entfernen von der Unfallstelle“. Besonders überraschend ist dabei für viele: Es reicht, Beteiligter eines Verkehrsunfalls zu sein – eine Verursachung ist nicht erforderlich. Wer sich nach einem Unfall vom Ort des Geschehens entfernt, ohne die nötigen Feststellungen zu ermöglichen, macht sich strafbar.

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Die Einführung des digitalen Fahrzeugscheins in Deutschland markiert einen bedeutenden Schritt in Richtung Digitalisierung und Vereinfachung von Verwaltungsprozessen. Dieser Beitrag beleuchtet die Hintergründe, Vorteile und die Umsetzung dieses innovativen Projekts.

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Dürfen Behörden das Fahren mit dem Fahrrad oder E-Scooter verbieten? Das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen sagt: Nein – zumindest nicht ohne klare gesetzliche Grundlage. In einem aktuellen Beschluss entschied das Gericht, dass ein solches Verbot unverhältnismäßig sei und die Fahrerlaubnis-Verordnung (FeV) dafür keine ausreichende Grundlage biete (Beschl. v. 05.12.2024, Az. 16 B 1234/24 ...

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Weicht das mutmaßliche Geschlecht der im Messfoto abgebildeten Person vom Geschlecht des Fahrzeughalters ab, kann der Fahrzeughalter nicht der verantwortliche Fahrzeugführer gewesen sein. Im Rahmen der Fahreridentifikation wendet sich die Verwaltungsbehörde mit einer schriftlichen Zeugenanhörung an den Fahrzeughalter und bittet um Mitteilung der Daten der abgebildeten Person. Wirkt der ...

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Auch beim Besuch eines Sanitätshauses ist Vorsicht geboten, vor allem dann, wenn dort ein elektrischer Rollstuhl zu Probefahrten dargeboten wird. Das OLG Hamm hatte sich in seinem Urteil vom 23.09.2022 (Az.: 7 U 21/21) mit einem Unfall zu befassen, der sich bei der Nutzung eines Elektrorollstuhls ereignet hat.

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Wer beispielsweise auf den brandenburgischen Autobahnen oder im Landkreis Sächsische Schweiz Osterzgebirge motorisiert unterwegs ist, hat vielleicht schon unliebsame Bekanntschaft mit dem nun auch in Dresden testweise eingesetzten „Superblitzer“ gemacht.

An dieser Stelle berichteten wir schon mehrfach von sogenannten Blitzeranhängern bzw. teilmobilen Geschwindigkeitsmessanlagen. Vielerorts wird ...

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Schnell ist es passiert: Man verschätzt sich beim Einparken oder ist in Eile und touchiert ein anderes parkendes Fahrzeug. Der Fahrzeugeigentümer ist weit und breit nicht zu sehen und man hat keine Zeit vor Ort zu warten. Was man in dieser Situation nicht tun sollte: Lediglich einen Zettel am geschädigten Fahrzeug hinterlassen.

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Die Sommerferien stehen unmittelbar bevor und auch in diesem Jahr machen sich viele mit dem eigenen Fahrzeug hoffentlich unfallfrei auf den Weg. Gleichwohl bleibt es nicht aus, dass man – ob selbstverschuldet oder nicht – auf einer Autobahn in Frankreich, in den engen Gassen eines italienischen Dorfes oder entlang einer Küstenstraße in Kroatien in einen Verkehrsunfall verwickelt wird. Schnell ...

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