Erbrecht

Seit dem „Facebook-Urteil“ des BGH ist endgültig entschieden, dass der digitale Nachlass vererblich ist. Dennoch ist es sinnvoll, dass Nutzer digitaler Dienste privat vorsorgen, weil Anbieter digitaler Dienste den Erbfall nicht einheitlich in ihren Geschäftsbedingungen regeln. Dieses und die Dokumentation des Bestandes digital genutzter Dienste erleichtern die Situation von Erben, weil diese ...

Der Fortbestand eines Unternehmens erfordert ein hohes Maß an gestalterischen Überlegungen des Unternehmers. Unbeachtet bleibt oft, dass für ein Unternehmertestament nicht dieselben Regeln von Bedeutung sind, wie für Nachfolgeregelungen im Privatvermögensbereich. Während es im Privatbereich um eine Teilung von Privatvermögen geht, hat das Unternehmertestament zu gewährleisten, dass die ...

Ein Pflichtteilsberechtigter – ein enterbter Abkömmling, ein enterbter Ehegatte oder seltener ein enterbter Elternteil – hat gegen den oder die Erben einen Anspruch auf Erstellung eines notariellen Nachlassverzeichnisses, § 2314 Abs. 1 S. 3 BGB. Der Pflichtteilsberechtigte benötigt dieses Nachlassverzeichnis, ggf. auch ergänzt durch eine Wertermittlung zu einzelnen Nachlassgegenständen, um seinen ...

Die Entscheidung des Oberlandesgerichtes (OLG) Frankfurt am Main (Beschluss v. 14.09.2018, Az.: 21 W 56/18) zeigt, wie schnell sich ein Fehler bei der Erbausschlagung für minderjährige Kinder einschleichen kann. Der Entscheidung lag folgender Sachverhalt zugrunde:

Erblasser, die ein handschriftliches Testament errichtet haben, verwahren dieses zu Lebzeiten häufig „in den eigenen vier Wänden“ und verstecken dieses manchmal sogar. Nicht selten ist dieses zu Hause verwahrte Testament nach Eintritt des Erbfalles nicht mehr auffindbar. Dies kann daran liegen, dass das Originaltestament bei einem Umzug, z. B. in ein Pflegeheim, verloren ging, versehentlich mit ...

Nicht selten übertragen Eltern Grundstückseigentum auf Abkömmlinge und lassen sich gleichzeitig ein lebenslängliches unentgeltliches Wohnrecht im Sinne von § 1093 BGB einräumen. Ebenso häufig kommt es später zum Umzug des Wohnungsberechtigten in ein Pflegeheim. Der Grundstückseigentümer nimmt diesen Umstand dann zum Anlass, intensiv darauf hinzuwirken, dass baldmöglichst der Wohnungsberechtigte ...

Der Bundesgerichtshof hat mit seinem Urteil vom 02.04.2009, Az.: VI ZR 13/18, über die Klage eines Alleinerben entschieden, der von einem den Erblasser behandelnden Arzt Schadenersatz und Schmerzensgeld verlangte, weil dieser nach seiner Auffassung ungerechtfertigt lebensverlängernde Maßnahmen, etwa eine Sondenernährung veranlasst habe, die dazu führten, dass der Erblasser über einen erheblichen ...

In jüngerer Zeit mehren sich auch höchstrichterliche Entscheidungen zu Rechtsfragen im Zusammenhang mit der Erstellung eines notariellen Nachlassverzeichnisses auf Verlangen eines Pflichtteilsberechtigten gegenüber einem Erben.

Sie als Pflichtteilsberechtigter haben Zweifel am Umfang des Nachlasses und/oder vermuten pflichtteilsrelevante Schenkungen des Erblassers vor seinem Tode? Aber welche Voraussetzungen müssen gegeben sein zur Erstellung eines notariellen Verzeichnisses über den Bestand des Nachlasses und wie können Sie als Pflichtteilsberechtigter Ihren Anspruch durchsetzen?

Sicher besonders interessant sind die folgenden Entscheidungssätze deutscher Gerichte aus dem Erbrecht, wie z. B.:

• Deine und unsere Kinder
• Der "schlechte" Testamentsvollstrecker
• Der "billige" Testamentsvollstrecker
• Das unauffindbare Testament
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