Familienrecht und Scheidung

Hinweise und Rechtsprechungen

Regelmäßig wollen Eltern mit ihren Kindern in der Urlaubs- oder Feiertagszeit eine Flugreise unternehmen. Nicht selten kommt es dann zu Streitigkeiten zwischen den nicht mehr zusammenlebenden Elternteilen darüber, ob der Ausweis oder der Kinderreisepass des Kindes an den anderen Elternteil herausgegeben werden muss. Da sich keine klare gesetzliche Regelung findet, landete ein solcher Streit vor ...

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Häufig wenden Eltern ihrem Kind und dessen Partner zur Finanzierung einer Immobilie Gelder in nicht unerheblicher Höhe zu. Nach Scheitern der Ehe bzw. Lebensgemeinschaft fällt die Rechtsgrundlage für die Zuwendung weg. Der Zuwendung hat die Vorstellung zugrunde gelegen, die Beziehung würde lebenslang Bestand haben.
 

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Wenn sich Eheleute trennen, sind die Interessenlagen selten miteinander in Einklang zu bringen. Oftmals haben die Eheleute während der Ehe eine gemeinsame Immobilie erworben. Während nach der Trennung einer der Eheleute gern sein Leben in dieser fortsetzen möchte, denkt der andere eher darüber nach, die Immobilie zu versilbern und sich mit seinem Erlös ein neues Leben aufzubauen.
 

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Wenn ein Kind geboren wird, stellt sich für den betreuenden Elternteil häufig die Frage, wie sein eigener finanzieller Bedarf abgedeckt werden soll. Der Elternteil, der keiner Erwerbstätigkeit nachgeht und ein außerhalb einer bestehenden Ehe geborenes Kind betreut, hält gegen den anderen Elternteil einen Unterhaltsanspruch.

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Auch im Jahre 2019 wird es wieder zu einer Anpassung der Leitlinien der Oberlandesgerichte kommen. Hintergründe sind die geplante Anhebung des Kindergeldes und die Anpassung der Beträge durch die Mindestunterhaltsverordnung. Gleichzeitig wird dadurch das tatsächliche Existenzminimum im Steuerrecht angepasst. Letzteres bildet die Grundlage für die Bildung des sogenannten Mindesunterhaltes in den ...

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Im Normalfall müssen Eheleute ein Jahr getrennt leben, bevor ein Scheidungsantrag eingereicht werden kann. Das Scheidungsverfahren selbst dauert nach Einreichung des Antrags in der Regel zwischen sechs und acht Monaten. „Härtefallscheidung“ bedeutet nicht wie häufig angenommen, dass die Ehe sofort geschieden wird. Es muss nur das Trennungsjahr nicht abgewartet werden.

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Lebenspartner, die bereits nach dem Lebenspartnerschaftsgesetz (LPartG) verheiratet waren und nach Inkrafttreten des Eheöffnungsgesetzes (EheöffnungsG) im November 2017 die vormalige Lebenspartnerschaft in eine Ehe umwandeln, haben die Möglichkeit, rückwirkend eine Zusammenveranlagung nach dem Splittingtarif zu beantragen. Dies gilt auch dann, wenn bereits für die vorangegangenen Zeiträume ...

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In einer aktuellen Entscheidung musste sich der Bundesgerichtshof erneut der Frage stellen, wann denn Kinderbetreuungskosten für Trennungskinder als Mehrbedarf gelten.

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Der Bundesgerichtshof hatte sich jüngst mit der Frage zu beschäftigen, inwieweit ein Ehegatte für die Heimkosten seines pflegebedürftigen anderen Ehegattens haftbar gemacht werden kann. Dem lag folgender Sachverhalt zugrunde:

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Ab Januar 2018 werden sich erneut die Unterhaltsleitlinien des Oberlandesgerichtes Dresden verändern. Das wird Veränderungen für Unterhaltsschuldner und Unterhaltsgläubiger mit sich bringen. Einige Unterhaltsbeträge werden angehoben werden, andere wiederum senken sich ab.

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