Familienrecht und Scheidung

Hinweise und Rechtsprechungen

Wenn ein Kind geboren wird, stellt sich für den betreuenden Elternteil häufig die Frage, wie sein eigener finanzieller Bedarf abgedeckt werden soll. Der Elternteil, der keiner Erwerbstätigkeit nachgeht und ein außerhalb einer bestehenden Ehe geborenes Kind betreut, hält gegen den anderen Elternteil einen Unterhaltsanspruch.

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Auch im Jahre 2019 wird es wieder zu einer Anpassung der Leitlinien der Oberlandesgerichte kommen. Hintergründe sind die geplante Anhebung des Kindergeldes und die Anpassung der Beträge durch die Mindestunterhaltsverordnung. Gleichzeitig wird dadurch das tatsächliche Existenzminimum im Steuerrecht angepasst. Letzteres bildet die Grundlage für die Bildung des sogenannten Mindesunterhaltes in den ...

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Im Normalfall müssen Eheleute ein Jahr getrennt leben, bevor ein Scheidungsantrag eingereicht werden kann. Das Scheidungsverfahren selbst dauert nach Einreichung des Antrags in der Regel zwischen sechs und acht Monaten. „Härtefallscheidung“ bedeutet nicht wie häufig angenommen, dass die Ehe sofort geschieden wird. Es muss nur das Trennungsjahr nicht abgewartet werden.

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Lebenspartner, die bereits nach dem Lebenspartnerschaftsgesetz (LPartG) verheiratet waren und nach Inkrafttreten des Eheöffnungsgesetzes (EheöffnungsG) im November 2017 die vormalige Lebenspartnerschaft in eine Ehe umwandeln, haben die Möglichkeit, rückwirkend eine Zusammenveranlagung nach dem Splittingtarif zu beantragen. Dies gilt auch dann, wenn bereits für die vorangegangenen Zeiträume ...

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In einer aktuellen Entscheidung musste sich der Bundesgerichtshof erneut der Frage stellen, wann denn Kinderbetreuungskosten für Trennungskinder als Mehrbedarf gelten.

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Der Bundesgerichtshof hatte sich jüngst mit der Frage zu beschäftigen, inwieweit ein Ehegatte für die Heimkosten seines pflegebedürftigen anderen Ehegattens haftbar gemacht werden kann. Dem lag folgender Sachverhalt zugrunde:

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Ab Januar 2018 werden sich erneut die Unterhaltsleitlinien des Oberlandesgerichtes Dresden verändern. Das wird Veränderungen für Unterhaltsschuldner und Unterhaltsgläubiger mit sich bringen. Einige Unterhaltsbeträge werden angehoben werden, andere wiederum senken sich ab.

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Dramatische Szenen müssen sich im folgenden Fall abgespielt haben: Eine Mutter siedelt mit ihren Kindern in die deutsche Heimat zurück, der US-amerikanische Vater der Kinder will eine Rückführungsentscheidung vollstrecken. Doch die Kinder wehren sich und sprechen gar von Selbstmord.

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Zunehmend müssen Eltern, die ihren minderjährigen Kindern ein digitales Gerät (z. B. Smartphone) überlassen, feststellen, dass nach kurzer Zeit die Kinder dieses Smartphone deutlich schneller und besser bedienen können als sie selbst. Damit einher geht aber auch häufig ein ausufernder Gebrauch dieses Telefons. Zunehmend verlagern sich die Interessen des Kindes darauf, ausschließlich nur noch mit ...

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Jetzt gibt es endlich Gewissheit. Das neue Unterhaltsvorschussgesetz ist zum 1. Juli 2017 in Kraft getreten. Die Reform weitet den Unterhaltsvorschuss für Alleinerziehende auf alle minderjährigen Kinder aus. Die Zahlungen werden künftig über das 12. Lebensjahr des Kindes hinaus bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres gewährt. Dies ist eine sehr große Hilfe für Alleinerziehende. 

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