Familienrecht und Scheidung

Hinweise und Rechtsprechungen

Der Bundesgerichtshof hatte sich jüngst mit der Frage zu beschäftigen, inwieweit ein Ehegatte für die Heimkosten seines pflegebedürftigen anderen Ehegattens haftbar gemacht werden kann. Dem lag folgender Sachverhalt zugrunde:

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Ab Januar 2018 werden sich erneut die Unterhaltsleitlinien des Oberlandesgerichtes Dresden verändern. Das wird Veränderungen für Unterhaltsschuldner und Unterhaltsgläubiger mit sich bringen. Einige Unterhaltsbeträge werden angehoben werden, andere wiederum senken sich ab.

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Dramatische Szenen müssen sich im folgenden Fall abgespielt haben: Eine Mutter siedelt mit ihren Kindern in die deutsche Heimat zurück, der US-amerikanische Vater der Kinder will eine Rückführungsentscheidung vollstrecken. Doch die Kinder wehren sich und sprechen gar von Selbstmord.

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Zunehmend müssen Eltern, die ihren minderjährigen Kindern ein digitales Gerät (z. B. Smartphone) überlassen, feststellen, dass nach kurzer Zeit die Kinder dieses Smartphone deutlich schneller und besser bedienen können als sie selbst. Damit einher geht aber auch häufig ein ausufernder Gebrauch dieses Telefons. Zunehmend verlagern sich die Interessen des Kindes darauf, ausschließlich nur noch mit ...

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Jetzt gibt es endlich Gewissheit. Das neue Unterhaltsvorschussgesetz ist zum 1. Juli 2017 in Kraft getreten. Die Reform weitet den Unterhaltsvorschuss für Alleinerziehende auf alle minderjährigen Kinder aus. Die Zahlungen werden künftig über das 12. Lebensjahr des Kindes hinaus bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres gewährt. Dies ist eine sehr große Hilfe für Alleinerziehende. 

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Die Reise eines Elternteils ins Ausland wirft immer die Frage auf, ob bei gemeinsamer elterlicher Sorge der andere Elternteil dazu vorab befragt werden müsse.

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In jedem Scheidungsverfahren hat zumindest einer der Eheleute ein Bedürfnis, so schnell als möglich geschieden zu werden. Das häufig auch vor dem Hintergrund, dass bereits eine neue Eheschließung geplant ist.

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Lange Zeit herrschte zwischen den verschiedenen Gerichten Streit, ob die Möglichkeit besteht, dass das Familiengericht gegen den Willen eines Elternteils ein sogenanntes paritätisches Wechselmodell (hälftige Besteuerung des Kindes) anordnen darf. Es gab Befürworter und Gegner einer gesetzlichen Anordnung.

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Hunde, die als Haustiere für das Zusammenleben von Ehegatten bestimmt waren, sind gemäß § 1361 a Abs. 2 BGB im Rahmen der Hausratsverteilung nach Billigkeitsgesichtspunkten einem Ehegatten zuzuweisen. Die gesetzliche Regelung, wonach Tiere keine Sachen sind, ist dabei zu berücksichtigen.

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Mit Gültigkeit zum 01.01.2017 werden die Düsseldorfer Tabelle und die Dresdner Unterhaltsleitlinien angepasst. Die wesentlichen Änderungen sind:

  • Der Unterhalt minderjähriger Kinder und volljähriger Kinder erhöht sich.
  • Das monatliche Kindergeld soll in den Jahren 2017 und 2018 um jeweils 2 Euro angehoben werden
    -    beim 1. und 2. Kind: 192 Euro (2017) und 194 Euro (2018)
    -    beim 3. Kind: ...
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