Aktuelles

Es ist fast 11 Jahre her, da entschied der Bundesgerichtshof (BGH) im Oktober 2007, Az.: VIII ZR 261/06, dass bei Abweichungen der Betriebskosten, die nach Fläche abgerechnet werden, nicht die tatsächliche Größe, sondern die vereinbarte maßgeblich sei. Auch könnten Abweichungen bis zu 10 % unerheblich sein. Das ist bei Manchem auf Kritik gestoßen; im Großen und Ganzen hat es aber viele ...

Bereits vor 10 Jahren hatte der ATW seine ersten Sportler zu einer Jugendweltmeisterschaft geschickt. Nach einer langen Durststrecke schafften es dieses Jahr wieder zwei Sportlerinnen des Nachwuchsleistungszentrums, Nora Thiele und Hannah Schiebold, an einer JWM teilzunehmen.

„Ohne Parkscheibe im Auto droht während eines Einkaufs Ungemach / Juristen zweifeln am Vorgehen …“
– Von Sebastian Kositz.

Rechtsanwalt Norbert Franke, Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz,  nimmt Stellung zur Vorgehensweise des Parkbewirtschaftungsunternehmens PRS Parkraum Service GmbH, die u. a. im Hochland-Center in Weißig Knöllchen verteilen  und Geldstrafen einfordern .

Die Powerfrau heißt Janet Raabe-Goldhahn, ist zweifache Mutter und „beste Kanzleimanagerin des Jahres“.

Hier ist über ein Urteil des Bundesgerichtshofes vom 30.01.2018 (Az.: X ZR 119/15) zu berichten, das erhebliche Bedeutung für alle Schenkungen eines Erblassers auf den Todesfall haben dürfte.

Auch die Privatsphäre eines Arbeitnehmers ist nicht gänzlich geschützt. Grundsätzlich kann das Verhalten eines Arbeitnehmers außerhalb der Arbeit nicht für eine Kündigung herangezogen werden. Allerdings gilt dies nicht uneingeschränkt.

Ein Arbeitnehmer, der schon viele Jahre für das Unternehmen als Straßenbahnfahrer gearbeitet hatte, postete auf der Facebook-Seite der rechtsextremistischen Partei ...

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat einen in der Rechtsprechung und Literatur lange geführten Meinungsstreit nun entschieden (BGH Urt. v. 28.02.2018, Az.: VIII ZR 157/17). Worum ging es?

In dem von uns vertretenen Revisionsverfahren hat das Bundessozialgericht (BSG, Az.: B 1 KR 13/16 R) am 24.04.2018 entschieden, dass es im Bereich der Krankenhausbehandlung zwar weiter uneingeschränkt bei dem Qualitätsgebot bleibt und eine Absenkung dieses strengen Maßstabes auch nicht für Methoden in Betracht kommt, die das Potential einer Behandlungsalternative haben. Das Qualitätsgebot besagt, ...

Durch das „Zweite Gesetz zur Stärkung der Verfahrensrechte von Beschuldigten im Strafverfahren und zur Änderung des Schöffenrechts v. 27.8.2017“ kam es unter Anderem zu einer Neuerung im Rahmen der Durchführung einer ersten Vernehmung des Beschuldigten.

20.000 Läuferinnen und Läufer waren am 23. Mai 2018 am Start zur 10. REWE-Teamchallenge. Für unsere Kanzlei war es bereits die 8. erfolgreiche Teilnahme an diesem so emotionalen wie sportlich packenden Event.