Aktuelles

Welches Bauunternehmen, welcher Handwerksbetrieb kennt dieses Problem nicht? Der vertraglich vereinbarte Beginn der geschuldeten Leistung verzögert sich aus Umständen, die nicht dem eigenen Verantwortungsbereich zuzurechnen sind, um Wochen oder gar Monate.

Hintergrund ist oftmals, dass notwendige Vorleistungen noch nicht abgeschlossen sind oder eine Umplanung notwendig wurde. In Literatur und ...

Weiterlesen

Zumeist steht die rasche Beseitigung der Mängel im Vordergrund. Der Bauherr muss sie daher dem Bauunternehmer, d. h. dem Vertragspartner anzeigen und ihn zur Beseitigung auffordern. Um sich den Beseitigungsanspruch, aber auch alle weiteren in Frage kommenden Rechte zu sichern, sollte folgendes beachtet werden:

1.
Mängel müssen genau beschrieben werden. Die Angabe, eine bestimmte Leistung sei ...

Weiterlesen

1. Bauunternehmersicherungshypothek nach § 648 BGB
Der Bauunternehmer kann durch diese sämtliche aus dem Vertrag herrührenden Forderungen gegen den Besteller, auch die Kosten der Erwirkung der Hypothek, Schadenersatzansprüche aus dem Vertrag und Restvergütungsansprüche bei Kündigung des Vertrages für noch nicht ausgeführte Leistungen sichern lassen. Insbesondere kommt der Eintragungsanspruch für ...

Weiterlesen

Der Honoraranspruch eines Architekten setzt unter anderem einen bestehenden Architektenvertrag voraus. Regelmäßig geht dem Vertragsschluss aber eine Akquisitionsphase voraus, während der der Architekt oft bereits umfangreiche Leistungen erbringt.

Unproblematisch ist ein Vertragsverhältnis zu bejahen, wenn ein schriftlicher Architekten-/Ingenieurvertrag oder ein Auftragsschreiben des Auftraggebers ...

Weiterlesen

Der Bundesgerichtshof hat in seiner Entscheidung vom 29.01.2003 (Az. IV ZR 173/01) klargestellt, dass es keinen Grundsatz gibt, nachdem das Nichtbeachten des Rotlichts einer Verkehrsampel stets als grob fahrlässige Herbeiführung des Versicherungsfalls – und damit der Leistungsfreiheit des Versicherers – anzusehen ist. Das Gericht führt weiter aus, dass in aller Regel das Nichtbeachten des roten ...

Weiterlesen

Mit Urteil vom 13.04.2005 (Az.: IV ZR 86/04) hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass ein Kfz-Versicherer seinem Versicherungsnehmer grundsätzlich Klarheit bezüglich der Besonderheiten des Versicherungsschutzes bei Fahrten mit dem versicherten Fahrzeug in die Türkei verschaffen muss.

Im vorliegenden Fall beantragte der Versicherungsnehmer bei seiner Kfz-Versicherung für eine Urlaubsfahrt in ...

Weiterlesen

Mit Urteil vom 10.10.2005 hat der Bundesgerichtshof (Az. IV ZR 162/03, 177/03 und 245/03) entschieden, dass bei vorzeitiger Kündigung einer Lebensversicherung die sogenannten Abschlusskosten nicht wie bisher mit den gezahlten Beiträgen verrechnet werden dürfen. Die Versicherungsnehmer, die ihren Vertrag vor Ende der Laufzeit gekündigt haben, können auf der Grundlage der BGH-Entscheidung erhebliche ...

Weiterlesen

Die Ablehnung des Versicherungsschutzes durch den Versicherer ist oftmals mit dem Hinweis auf die Klagefrist gemäß § 12 Abs. 3 VVG verbunden. Der Versicherungsnehmer ist daher gezwungen, innerhalb einer relativ kurzen Frist von nur sechs Monaten seine vermeintlichen Ansprüche gerichtlich geltend zu machen. Tut er dies nicht, verliert er den Versicherungsschutz unabhängig von der Frage, ob der ...

Weiterlesen

Unabhängig von der Versicherungsart muss der Eintritt eines Versicherungsfalls möglichst unverzüglich der Versicherung telefonisch oder besser noch schriftlich angezeigt werden.

Der Versicherer wird nach der erfolgten Schadensmeldung zunächst eine Schadensakte anlegen und in der Regel beim Versicherungsnehmer bzw. der versicherten Person weitere Informationen zum Versicherungsfall einholen. ...

Weiterlesen

Neben den unbedingt erforderlichen Versicherungen wurden von den Versicherungsgesellschaften auch Versicherungsprodukte entwickelt, die unnötig sind und auf die ohne Weiteres verzichtet werden kann.

Eine Glasversicherung braucht beispielsweise im Grunde keiner, weil der Bruch einer Scheibe eine Familie nicht in den finanziellen Ruin stürzen kann. Außerdem sind die Beiträge im Verhältnis zur ...

Weiterlesen
Seite 95 von 129