Arbeitsrecht

Die Privatnutzung des Internets während der Arbeitszeit ist in der Praxis ein sehr häufiger Streitpunkt. Für viele Arbeitnehmer ist es schon selbstverständlich, während der Arbeitszeit kurz einmal private E-Mails zu checken oder einen Blick ins Internet zu werfen. Grundsätzlich ist es so, dass ein Arbeitnehmer während der Arbeitszeit, die ja schließlich vom Arbeitgeber vergütet wird, derartige ...

Sind wir mal ehrlich. Welcher Arbeitnehmer surft nicht während der Arbeitszeit schon mal im Internet? Schnell noch das Gebot bei eBay abgeben oder kurz schauen, ob es Sonderangebote für den Einkauf in der Mittagspause bei Lidl oder Aldi gibt.
Wer dies übertreibt, muss mit einer Kündigung rechnen.

Das Landesarbeitsgericht (LAG) Berlin-Brandenburg (Urteil vom 14.01.2016, Az.: 5 Ca 667/15) hatte ...

rundsätzlich darf der gesetzliche Mindesturlaub wegen Fehlzeiten während des Arbeitsverhältnisses nicht gekürzt werden. Der Anspruch des Arbeitnehmers auf Erholungsurlaub im gesetzlichen Mindestumfang sowie unter Umständen im darüber hinausgehenden vertraglich vereinbarten Umfang, setzt zunächst nur das Bestehen des Arbeitsverhältnisses voraus.

Bei Arbeitsunfähigkeit wegen Krankheit darf durch ...

Verlässt ein Arbeitnehmer außerhalb der üblichen Pausenzeiten seinen Arbeitsplatz, um eine Zigarettenpause einzulegen, ist er nicht gesetzlich unfallversichert.

Eine Arbeitnehmerin verließ 15 Minuten vor dem Beginn ihrer eigentlichen Pausenzeit ihren Arbeitsplatz und begab sich auf den Gang der Montagehalle. Dort wurde sie von einem Gabelstapler erfasst, da der Fahrer sein Fahrzeug nicht mehr ...

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hatte zum Urlaubsabgeltungsanspruch der Erben des verstorbenen Arbeitnehmers schon am 12.06.2014 in der Rechtssache „Bollacke“ geurteilt, dass Art. 7 der Arbeitszeitrichtlinie (2003/88/EG) dahingehend auszulegen sei, dass diese europarechtliche Norm einzelstaatlichen Rechtsvorschriften entgegensteht, wenn diese den Urlaubsabgeltungsanspruch bei Beendigung des ...

Immer wieder beschäftigen sich Arbeitsgerichte mit dieser Frage. Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) zählt das Umkleiden zur vergütungspflichtigen Arbeitszeit, wenn der Arbeitnehmer eine bestimmte Kleidung tragen und sich dafür im Betrieb umziehen soll (BAG vom 19.9.2012, Az.: 5 AZR 678/11). Die Umkleidezeit muss demnach fremdnützig, d. h. im Interesse des Arbeitgebers ...

Mit Urteil vom 13.05.2015 (Az.: 10 AZR 266/14) hat der zehnte Senat des Bundesarbeitsgerichts eine Abkehr von seiner bisherigen Rechtsprechung zur betrieblichen Übung vorgenommen. Bislang ging die arbeitsgerichtliche Rechtsprechung davon aus, dass nur bei regelmäßiger und gleichförmiger Leistung von Sonderzahlungen durch den Arbeitgeber der Arbeitnehmer einen Anspruch hierauf haben könne.

Nunmehr ...

Grundsätzlich ist der Arbeitnehmer „vorleistungspflichtig“, das heißt, bevor ein Anspruch auf Lohnzahlung gegen den Arbeitgeber entsteht, muss der Arbeitnehmer seine Arbeitsleistung im Leistungszeitraum erbracht haben. Je nach arbeitsvertraglicher Vereinbarung kann der Lohn zu einem vereinbarten Stichtag im Folgemonat fällig sein. Fehlt eine solche Vereinbarung, ist der Lohn mit Ablauf des ...

Eine sexuelle Belästigung stellt eine Verletzung der arbeitsvertraglichen Pflichten dar. Ob sie im Einzelfall zur außerordentlichen Kündigung berechtigt, ist abhängig von den Umständen des Einzelfalles, unter anderem von ihrem Umfang und ihrer Intensität. Das Bundesarbeitsgericht musste sich erneut mit einem solchen Fall beschäftigen (Urteil v. 20.11.2014, Az.: 2 AZR 651/13). Der Arbeitnehmer ...

Nach hiesiger Sichtweise ist dies zu verneinen. Grundsätzlich ist die Betreuung der Kinder Sache der Eltern und stellt keinen Grund für ein unentschuldigtes Fernbleiben der Arbeit dar.

Insofern haben Eltern zunächst zu prüfen, ob die Betreuung des Kindes anderweitig, etwa durch Großeltern, Verwandte, große Geschwister etc. sichergestellt werden kann. Im Weiteren ist darauf hinzuweisen, dass ...